http://chza1.blogspot.de/
http://dgm1-101.blogspot.de/2017/01/dgm001v101.html
Lass den BRD Behörden Willenserklärungen zukommen in denen du dich auf die HLKO das Menschen- und das Völkerrecht berufst... und auf deine Bundesstaatenangehörigkeit gemäß RuStAG 1913... ist zwar erstmal ergebnislos wegen der BRD Willkür aber es geht leider erstmal nix anderes... wenn das endlich mal viele machen würden setzen wir die BRD unter enormen Druck unter dem sie zerbrechen wird. Die HLKO ist der wichtigste rechtliche Schlüssel um an unser friedliches Reorganisationsrecht zu kommen und die BRD als Besatzer in die Pflicht zu nehmen.😉 ***Habemus Papam – wir haben einen neuen Bundesgrüßaugustvon haunebu7 |
Wer gestern Langeweile hatte, konnte ab 13.00 Uhr die ganze Scharade live im Fernsehen verfolgen. Die Wahl zum Bundespräsidenten ohne Alternative.
Quelle: Habemus Papam – wir haben einen neuen Bundesgrüßaugust - anonymousnews.ru
Diese "SHAEF" Verträge müssen wohl jedes weitere Jahr der Besatzung von den Alliierten neu verlängert werden. Dies geschieht mittels Unterschrift, wofür ein Zeitrahmen von 100 Tagen nach Neujahr, vorgesehen ist. Und jetzt die gute Nachricht....
Mr. Amerika hat angeblich durchblicken lassen, dass er auf solche Spielchen keine Lust mehr hat. Von ihm wird es definitiv keine Unterschrift geben. Das hat Mr. Toupet dann auch dem englischen Kläffer T.May deutlich gemacht.
Auch die Engländer unterzeichnen nicht. Die Russen und Chinesen haben sowieso noch nie diese Verträge unterzeichnet, bleiben jetzt nur noch die Froschfresser...ääh Franzosen als Wackelkandidat übrig.
Von den 100 Tagen ist bereits die Hälfte um.
Achtet jetzt mal in den kommenden 50 Tagen drauf, ob es auf politischer Ebene vermehrt Kontakte nach Frankreich gibt. Würde mich nicht wundern, wenn unsere Politik Lakaien plötzlich ihre Liebe zu Frankreich neu entdecken. Die haben nur noch 50 Tage Zeit um denen so viel Honig ums Maul zu schmieren, dass sie die Verträge verlängern..... :D
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Die SHAEF Gesetze regeln im Großen und Ganzen die Rechte und Pflichten der Alliierten im besetzten Deutschland.
Durch den 2+4 Vertrag wurden diese Rechte und Pflichten der Alliierten ja aufgehoben, wo durch auch die SHAEF Gesetze erloschen sind.
ABER, knapp 14 Tage nach Unterzeichnung der 2+4 Verträge, hat man das „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ unterzeichet, wodurch sämtliche Rechte und Verpflichtungen der alliierten Behörden, sowie die SHARF Gesetze wieder eingeführt wurden....
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Die Grund und Bodenrechte liegen in jeder Stadt bzw. Gemeinde alleine, die hat nicht mal der Kaiser angefasst. Wer mindestens 10 Jahre in ein und der selben Gemeinde gelebt hat, hatte Anspruch auf die Staatsangehörigkeit des Bundesstaates in der sich die Gemeinde befand. Diese Staatsangehörigkeit konnte logischerweise nur der Gemeindevorsitzende bzw. Bürgermeister ausstellen.
Mit Gründung des Deutschen Kaiserreichs kam dann die Reichsangehörigkeit mit dazu. (RuStAG) 01 vom 22. April 1871 (RGBI. S. 87) §1. Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben.
Aufgrund des Erwerbs der deutschen Kolonien, war es dann notwendig, das RuStaG zu überarbeiten. (RuStAG) 02 vom 22. Juli 1913 §1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt. Man kann sich also merken, Staats- und Reichsangehörigkeit waren das Inland und die unmittelbare Reichsangehörigkeit das Ausland. (Kolonien)
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Als nächstes pfuschte dann Hitler im RuStaG umher und machte aus Deutschland selbst eine Kolonie. Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit. Die Reichsangehörigkeit wird unmittelbar als deutsche Staatsangehörigkeit erworben.
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Aktuell sieht es für Bundesbürger wie folgt aus. Die BRD versucht sich als Staat darzustellen, was sie aber nunmal nicht ist. Deshalb hat die BRD auch Probleme, selbst eine Staatsangehörigkeit auszugeben.
Der Nachweis über die Staatsangehörigkeit kann nur über die Städte und Gemeinden eines Bundesstaates erfolgen. Das konnte man schon unter Hitler nicht mehr, da das Deutsche Reich seit 1918 nicht mehr handlungsfähig ist. Deshalb führte Hitler den Personalausweis ein. Ein Personalausweis ist ein Ausweisdokument für Staatenlose, die nicht im Besitz eines gültigen Reisepasses sind.
Das selbe Spiel spielt die BRD immer noch. Deshalb gibt es drei verschiedene Reisepässe und den Personalausweis. (Nachzulesen im Artikel 27 des "Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen" vom 28. September 1954, BGBl. 1976 II S. 474)
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Und als letzte Bemerkung noch folgendes....
Irgendwann kam mal das Gerücht in Umlauf, der Name im Ausweis wird groß geschrieben, weil das so im alten Rom bei den Sklaven gemacht wurde. Die Leute die das behaupteten wurden ausgelacht und zum Schweigen gebracht mit dem Argument:
Die römische Schrift kennt nur Großbuchstaben! Nun ja das mag wohl stimmen, aber im alten Rom war Latein die Amtssprache und nicht römisch. ;) Von daher war die Aussage mit der Namensschreibung garnicht verkehrt.
Das römische Recht kommt auch noch heute zur Anwendung, z.B. bei Urkunden, amtlichen Dokumenten, Ausweispapieren usw.
Bei der Namensschreibung gibt es drei verschiedene Möglichkeiten die auf den Rechts- bzw. Personenstand hindeuten: -capitis deminutio minima - Wechsel in der Familienzugehörigkeit.... -capitis deminutio media - Verlust des Bürgerrechts und der Familienzugehörigkeit...... - capitis deminutio maxima - Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit....
Die lateinischen Worte bedeuten übersetzt; capitis = des Hauptes, deminutio = Verminderung oder Schmälerung, minima = kleine, media = mittlere, maxima = größte oder eben maximale Verminderung......
steht also nur "Name" und nicht "Familienname" dann hat man die Bürgerrechte und die Familienzugehörigkeit verloren....
steht nur NAME also wird der Name in Großbuchstaben geschrieben, dann hat man alle Rechte verloren, man ist dann "vogelfrei".....
Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine,
sie dienen dem Bund der das alliierte Besatzungswerkzeug der Siegermächte ist
und die Weiterführung der Weimarer Republik darstellt...
Da hier die HLKO unverhandelbare Gültigkeit besitzt, zählt hier der Rechts und Gebietsstand von 1914. Deswegen kann man Kriegsgefangenenpost versenden und außerdem berufen sich die Wohngebäudeversicherungen und Katastereinträge auch auf 1914...
Ein Verstoß gegen die HLKO ist gleichzeitig ein Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und eine Straftat erheblichen Ausmaßes...
und genau das macht der Bund mit seinem scheindemokratischen Parteiensystem...
D.h. alle Parteien sind dem Besatzer unterstellt...
Und
das was ich dir hier sage lernt man nicht in der Schule, im Fernsehen oder in der AfD...
weil die alle zum gleichgeschalteten Lügensumpf gehören...
Weil sie den Indoktrinationen des kapitalistischen Mainstreams unterliegen und Konsum der wichtigste Zweig der Meinungsbildung ist...
Selber recherchieren hilft...
weil das aber viele nicht machen nehme ich ihnen diesen Part ab und biete meine Arbeit zusammengefasst als Konsum an, um sie auf gewohntem Weg abzuholen und Hilfe zur Selbsthilfe bzgl. einer neuen, menschlichen, geistigen Formatierung zu generieren...
***
Begreift endlich mal bitte alle wie grundverkehrt die Kollektivschuld an uns Deutschen oder irgendwelchen anderen zionistischen Nationen ist.
Bsp. 2. Weltkrieg,
was haben wir für ne Schuld gegenüber Israel?
Israel wurde erst am 14.05.1948 gegründet...
als Besatzungskonstrukt...
von deutschen Geldern finanziert...
oder jetzt das Beispiel USA,
was können die ganzen Amerikaner dafür, was ihre Regierung und das Militär für einen Mist macht...
Die ganze Welt ist wirtschaftspolitisch in der Versklavung gefangen, die Hauptverantwortung liegt eindeutig und unverhandelbar bei den Führern aus Politik und Wirtschaft...
und natürlich bei den Verantwortlichen der Religionsgemeinschaften...
und?
[SELBSTVERANTWORTUNG]
Wollen wir die Verantwortung bei diesen Leuten lassen und uns die Köpfe einschlagen, damit diese sich in Sicherheit wägen können und sich weiterhin an uns und unserer Arbeitskraft im materiellen und psychischen Spektrum bereichern können?
Nein Danke!
Wir brauchen keinen Putin oder Trump,
wir brauchen keinen Papst oder Gott,
wir brauchen uns in gütiger, menschlicher Absicht, zum Wohle von Mensch, Tier und Natur...
Schönen Gruß
Anzeige gegen die “Bomber Harris-FEMEN”
Alternative für Deutschland (AfD) oder eine Alternative für die Nichtregierungsorganisation BRD?
ddbnews R.
Seit vielen Jahren bin ich unterwegs um meinen Mitmenschen klarzumachen, daß man Parteien in der BRD nicht wählen kann , weil sich dabei nichts ändern kann.
Schliesslich wissen bereits viele was die BRD ist und haben schon hin und wieder das eine oder andere gehört, zweifeln bereits an einem Rechtsstaat, haben Erfahrungen der einen oder anderen Art gemacht, die ihnen zeigen, in diesem Land stimmt nichts mehr, die Politiker entscheiden über die Köpfe der Bevölkerung und die Stimmen mehren sich auch, daß man schreit :
“ Merkel muß weg!“
Ja, mal ehrlich, was könnte Merkel schon alleine tun, sie ist es nicht alleine und ihre Parteigenossen.
Es sind die vielen Wähler die immer noch nicht verstehen, daß eine Nichtregierungsorganisation wie die BRD nachgewiesenermaßen eine ist, ja gar keine Politiker und Parteien stellen kann, keine Minister und Kanzler haben kann und mitnichten Gesetze machen kann.
Kaum taucht eine neue Partei auf und verspricht in diesen Nichtregierungssystem Veränderungen, rennen alle hin, ohne zu bedenken, daß auch diese wieder innerhalb einer Nichtregierungsorganisation herumtrudelt und wieder rein gar nichts bewirken kann.
Wenn Mythos Realität wird. Das wohl spannendste Kapitel Deutscher Geschichte.
Sie hat nämlich auch kein Volk, keine Bürger und somit niemanden der wählen könnte! Das Rote Kreuz, die Maltester und viele andere sind auch Nichtregierungsorganisationen und die BRD ist für Deutschland( Germany) auch als solche bei der UN eingetragen !
Was ist also die AfD für eine Alternative?
„die AfD ist die Alternative für die BRD , damit das System NGO überlebt, damit die Täuschung weitergehen kann“
Wer immer noch zweifelt und nicht weiß was die BRD ist, die aber mit dem Land Deutschland nichts zu tun hat, der informiere sich genaustens und lese diesen Beitrag hier: https://ddbnews.wordpress.com/2017/01/31/wer-oder-was-ist-eigentlich-der-bund/
Der gedankliche Faden geht dann hier weiter: https://ddbnews.wordpress.com/2017/02/09/seit-wann-hat-eine-nichtregierungsorganisation-buerger/
Viel zu wenige Menschen verstehen, wie leicht man diesen rechtsfreien BRD System Zustand beenden könnte, halten sich aber für gebildet !!!
Hier zeigen die Hawaiianer wie es geht und genau so geht das in Deutschland auch und damit ist die BRD NGO weg, es muß freie Direktwahlen geben und eine Politik im Sinne unseres Landes und nicht gegen das Land, seine Wirtschaft und die Menschen.
http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/25166-Hawaii-auf-dem-Weg-zur-Souvernitt.html
| Wecknachricht hat DENUNZIATION KOMMT ! – Wake News Radio/TV 20170209 hochgeladen. |
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Wenn wir gemeinsam nichts tun und weiter dumm rumschwätzen, ist unser Land verloren!
Egal, wie sehr man auch darauf hinweist, dass die meisten Menschen auf dem direkten Weg in die Hölle sind – nichts ändert sich.
Im Gegenteil.
Man wird sogar beschimpft, belächelt und verleugnet.
Wer ernstlich in unserem Land Änderungen haben will und es gibt keinen anderen Weg ,ausser vielleicht gewaltsam durch eine blutige Revolution, der mache es den Hawaiianern nach und gehe mit vielen bereits Angemeldeten den völkerrechtlich korrekten Weg, denn noch habe ich zumindest die Hoffnung für dieses Land und seine Menschen nicht völlig aufgegeben.
Es waren einmal Dichter und Denker , die unsere Vorfahren waren, so ein bischen muß doch noch da sein, es können doch nicht alle hier Bücklinge und Blödlinge sein!
Trotz oder gerade wegen der jahrelangen und jahrzehntelangen Gehirnwäsche durch Medien, die auch nicht die unseren sind und alles daransetzen Deutschland und seine Menschen in alle Winde zu zerstreuen und den Rest der Welt hier anzusiedeln, ist es unsere Pflicht unser Land und alles, was dazu gehört, für unsere Nachfahren und Kinder zu erhalten und zu verbessern.
Das Märchen des allgegenwärtigen "Reichsbürger" - Eine Erzählung von den Gebrüdern Lüge und Täuschung - erschienen im "BRD"-Treuhand Verlag
Es waren einmal sind Menschen und/oder "Personen" welche sich anmaßten/anmaßen, sich auf gültiges oder ggf. nur "geltendes" Recht und Gesetz zu berufen.
"Reichsbürger" in Kurzform aus Sicht eines, meiner freien Meinung und Erkenntnis nach, kranken und multikriminellen Systems (siehe dazu näherers u.a. auch in den "Dienst-/Handlungsanweisungen für "Behörden", Bedienstete und "Beamte" : http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/media_fast/4055/Reichsbuerger%20Ein%20Handbuch.pdf)
"Reichsbürger" ist also.......
- jeder welcher u.a., nach den Gesetzesgrundlagen für s.g. "Amts"handlungen und Maßnahmen von "Berhörden" und/oder deren Tochterunternehmen oder Erfüllungsgehilfen/Handlangern fragt ?
- jeder welcher die Anwendung gültiger, bzw. zumindest angeblich "geltender" Gesetze einfordert
- jeder welcher sich anmaßt, sich Mensch zu nennen und als solcher zu agieren
- jeder welcher, daß uns allumfassende Unrecht, nicht klaglos hinnimmt
- jeder welcher nicht Meinungskonform mit der Propaganda der "Regierung" , Parteien und System-Medien ist
- jeder welcher nicht mehr bereit ist, die Kriegstreiberei, die allgegenwärtige Rechtsbeugung, die täglichen Gesetzesbrüche der s.g. "Bundesregierung" und Ausführenden in den darunter folgenden Hirachien, hinzunehmen
Nun...,
wer will da eigentlich kein "Reichsbürger" sein ?
Kurzum - Es gibt den s.g. "Reichsbürger" gegenwärtig gar nicht !
Er ist die aktuell vom System geschaffene neue Nazi-Keule, um Kritiker unhd freie Meinung zu diskriminieren und zu diskreditieren.
Mehr dazu in der Langfassung der sachlich und fachlich richtigen Darstellung der Reichsbürger-Thematik im Artikel.
Anmerkung:
Die Diskriminierung, Diskreditierung und übler Nachrede als "Reichsbürger", erfüllt schlicht weg, die Straftat der Volksverhetzung nach § 130 des Strafgesetzbuches:
Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
Und genau so kann betroffene Frau/Mann dieser auch nur wirkungsvoll begegnen.
Bringt diese Straftat konsequent zur Anzeige. Anders verstehen, all die scheinbar blinden/tauben und realitätsignoranten "Beamte", Bedienstete, Erfüllungsgehilfen und Mittäter im Dienste des Unrechts, nicht was sie da eigentlich tun.
Die Anwendung einer Dienstanweisungen und s.g. Verordnungen hat nichts mit der Anwendung von Gesetzen zu tun !
https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/02/06/reichsbuerger-exakt-erlaeutert/
Ein wirklicher Holokaust: Dresden 13. Februar 1945
Wer sich von unseren Steuergeldern satt frXXXX selbst keine Abgaben in die Sozialkassen zahlt, schreibt unten!
Vermutlich unter Hochverrat einzustufen!
Sehr geehrte Frau PXXXXX,
gern möchte ich Ihnen eine Erklärung zur Aussage des OB, dass Dresden nicht unschuldig ist, zusenden.
Schon vor der sogenannten Machtergreifung der Nationalsozialisten war Dresden eine Hochburg der NSDAP. Als sich Oberbürgermeister Wilhelm Külz der „Gleichschaltung“ widersetzte, wurde er im März 1933 entlassen. Ebenfalls im März 1933 kam es in Dresden zu einer der ersten Bücherverbrennungen des Dritten Reiches.
Künstler und Wissenschaftler wie Otto Dix und Fritz Busch wurden aus der Stadt vertrieben. Im Lichthof unseres Rathauses wurde schon am 23. September 1933 die erste und früheste Ausstellung „Entartete Kunst“ eröffnet, sie war Muster und Vorbild für die spätere Münchner Wanderausstellung.
Auch in Dresden brannte in der „Kristallnacht“ die Synagoge, wurden Juden entrechtet, misshandelt, getötet und deportiert.
Die Aufzählung ließe sich – leider – fortsetzen.
Wenn der Oberbürgermeister sagt, dass Dresden keine unschuldige Stadt war, dann bezieht sich das auf die Stimmen, welche versuchen die Geschichte umzudeuten und einen Opfermythos zu pflegen, der Nährboden für Rechtsradikale ist.
Es ist wichtig immer wieder deutlich zu sagen, dass Dresden keine unschuldige Stadt war, denn es gibt viele Stimmen, welche versuchen die Geschichte umzudeuten und einen Opfermythos zu pflegen, der Nährboden für Rechtsradikale ist.
Wie bereits erwähnt gab es in Dresden Mehrheiten für die NSDAP wie in keiner zweiten Deutschen Großstadt, den Abriss des vielbeachteten Kugelhauses wegen seiner jüdischen Urheber, in der Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft Schilder „Judenfrei“ auf der Brühlschen Terrasse oder im Kurort-Stadtteil Bad Weißer Hirsch, Rüstungsproduktion, Kriegsvorbereitung, Zwangsarbeit für Kriegsgefangene und Juden, schließlich ihre Deportation.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Hickmann
Referentin Controlling und Berichtswesen
Landeshauptstadt Dresden
Bürgermeisteramt | Abt. Strategie/Controlling
Telefon 0351-4882149 | Fax 0351-4882039 | mhickmann@dresden.de
Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden | Postfach 120020, 01001 Dresden
oberbuergermeister@dresden.de | http://www.dresden.de
`ne kleine, feine Fortsetzung:
Brief an den OB: Dresdner Unternehmer bietet kostenlose Entsorgung der „Schrottbusse“ an
Von Kathrin Sumpf12. February 2017 Aktualisiert: 12. Februar 2017 18:24
Ein Dresdner Unternehmer bietet an, die „Schrottbusse“ kostenfrei zu entsorgen und wendet sich mit einem Brief an Oberbürgermeister Hilbert.
„…..Er bietet an, die Installation für 1.945 Euro zu entsorgen und den Betrag zu spenden. Er würde davon 1.203 Euro (netto) an die Kriegsgräberpflege von Dresden und 583 Euro an die Denkmalpflege in Sachsen überweisen.
Weitere 156 Euro würde er einer Grundschule spenden – damit die jüngste Klasse der Grundschule eine Skulptur einer Abrissbirne formt, die an den jetzigen Standort der Busse gestellt werden soll.
Daraus soll die Aufschrift: „Die weiseste Entscheidung des Oberbürgermeisters 2017 … das Kunstprojekt ‚Schrottbusse‘ zu stoppen“….“
Gestern mal wieder ein Paradebeispiel dafür, wie „Demokratie“ eigentlich nicht funktionieren sollte. Die Bundesversammlung, welche zur Hälfte aus korrupten Bundestagsabgeordneten der Blockparteien besteht und zur anderen Hälfte aus korrumpierten Wahlmännern und Wahlfrauen der Landesparlamente, ernannte ohne Legitimation durch das Volk, den SPD-Genossen Frank-Walter Steinmeier zum neuen „Staatsoberhaupt“ des alliierten Vasallenstaates Bundesrepublik Deutschland.
Wer Langeweile hatte, konnte ab 13.00 Uhr die ganze Scharade live im Fernsehen verfolgen, Hintergrundberichte inklusive. Die Wahl zum Bundespräsidenten ohne Alternative. Denn was ist die Alternative, wenn es die Union nicht schafft, einen eigenen Kandidaten aufzustellen?
Von Thomas Heck
Es verdichtet sich für mich den Eindruck, hier wurde bewusst ein VEB-Einheitskandidat durchgeboxt, mit dem man die Gesetze durchprügeln kann, die benötigt werden, um dieses Land endgültig in die Gesellschaft umzubauen, die Merkel will.
Ein Land ohne Grenzen, offen für ungehemmte Einwanderung in unsere Sozialsysteme, ohne jegliche Obergrenzen, ohne jegliche qualifizierte Zuwanderung, ein Umbau in einer islamische Gesellschaft, wo das Kopftuch zur Normalität wird, die Kritik daran unter Strafe gestellt und gesellschaftlich geächtet wird.
Mit Steinmeier hat man so einen Bundespräsidenten.
Dabei wurde im Vorfeld doch viel diskutiert. Steinmeier, der gerne wollte und auch wurde, Finanzminister Schäuble, bei dem sich das Land fragte, ob Deutschland schon reif für einen behinderten Bundespräsidenten sei, Martin Schulz, Katrin Göring-Eckhard, warum nicht mal einen Neger (Roberto Blanko) fragte Titanic einst, eine Frau müsse es sein, ein Ossis auf jeden Fall, jemand mit Migrationshintergrund, dann müssen die deutschen Bürger begreifen, dass sie nicht gefragt werden und die Wahl des Bundespräsidenten von einem demokratischen Prozess so weit entfernt ist, wie der Besuch eines Bordells von einer Liebesbeziehung.
Denn der Bundespräsident wird alle 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt, welche zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten besteht und zur anderen Hälfte aus Wahlmännern und Wahlfrauen, die von den Landesparlamenten der Bundesländern gewählt werden.
Die Kandidatenauswahl im Vorfeld der Wahl ist stark von der absehbaren parteipolitischen Stimmverteilung in der Bundesversammlung und parteitaktischen Überlegungen geprägt. Je nach Ausgangslage versuchen die Parteien, in einem innerparteilichen Prozess einen Kandidaten zu finden, für den sie sich in der Bundesversammlung entsprechende Zustimmungen erhoffen. Direkte Demokratie sieht anders aus.
Dabei ist das Amt an sich nicht ohne und geht weit über das Repräsentative hinaus. Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:
- Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
- Er beglaubigt diplomatische Vertreter.
- Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen.
- Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.
- Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.
- Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.
- Er ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.
- Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.
- Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.
- Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein.
- Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass und ordnet die Staatssymbole an.
Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. Sie sind im Bundeshaushalt mit 199.000 Euro ausgewiesen zuzüglich 78.000 Euro Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung), aus dem auch die Löhne des Hauspersonals für die freie, voll eingerichtete Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen sind.
Die Bezüge nach dem Ausscheiden aus dem Amt regelt das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG). Danach werden die Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder auf Lebenszeit gewöhnlich als Ehrensold weitergezahlt. Dennoch ist es nach Ansicht des Staats- und Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim möglich, dass bei einem Rücktritt aufgrund persönlicher Gründe der Rechtsanspruch auf den Ehrensold nicht mehr gegeben ist. Der „Altpräsident“ (Bezeichnung für ehemalige Bundespräsidenten) behält weiterhin ein Büro im Bundespräsidialamt. Köhler verzichtete auf den Ehrensold. An Christian Wulff, der bislang jüngste Bundespräsident, entzündete sich anläßlich seines Rücktritts die Diskussion, ob ihm der Ehrensold zustehe.
Ich halte diese Diskussion für Bestandteil einer Neiddebatte, der sich an Wulff entzündete, denn dieser Ehrensold bringt Deutschland nicht um, da wird ganz anders Geld versenkt. Viel wichtiger ist die Frage, ob Deutschland überhaupt noch das Amt des Bundespräsidenten benötigt. Von den Vätern des Grundgesetzes als Gegengewicht zur Bundesregierung hat er ausgedient, wenn selbst die Flüchtlingskapriolen einer Bundeskanzlerin Merkel ohne rechtliche Konsequenzen bleiben.
Die unterirdische Hofberichterstattung am gestrigen Wahltag verstärkt den Frust des Bürgers, der an dieser Wahl in feinster Weise beteiligt war. Hier klüngeln die Mächtigen aus, der Kandidat wird faktisch nur noch abgenickt.
DER GESCHEITERTE GROSSFLUGHAFEN BER.
Bitte nicht lachen: Im Flughafen BER sind die Wasserrohre zu dünn!
von metroadmin
Quelle und Kommentare hier:
Der gescheiterte Großflughafen BER
ist nur ein Beispiel, wie die Steuerzahler bis auf das Hemd ausgeräubert und für das Versagen politisch Verantwortlicher in finanzielle Haftung genommen werden. Und auch über die jüngste Meldung aus dem BER-Milliardengrab, könnte man einfach nur noch lachen, wäre es nicht ein weiter Beleg für staatliche Stümperei und sich selbst überschätzende, haftungsfreie Politiker.
»Bitte nicht lachen:
Im Flughafen BER sind die Wasserrohre zu dünn!«.
Mit dieser Überschrift titelt die Internetseite Ingenieure.de und stellt im Eingang des Artikels klar: »Jeder macht Fehler«. Jedoch habe die nicht enden wollende Fehlerkette beim Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg BER inzwischen mehr mit einer Slapstick-Komödie gemein,statt mit einem ernsthaften Bauwerk, so die mehr als traurige Feststellung.
KEINER HAT NACHGERECHNET
Neueste Meldung: Zwei Kilometer Wasserleitungen müssen ausgetauscht werden, weil vergangenes Jahr 29.000 Sprinkelköpfe ausgetauscht wurden.
Diese Sprinkelköpfe sind jedoch größer als die vorherig eingebauten und lassen im Brandfall mehr Wasser durch. Deshalb können die alten Wasserleitungen nicht genug Wasser herbeischaffen und müssen raus.
Die Frage, warum kein einziger der, im angeblich kostenfreien staatlichen Schulsystem ausgebildeter Ingenieur in der Lage war, die korrekte Wassermenge zu berechnen wird ebenso ein Geheimnis bleiben, wie die Ursache für die Panne zwei Wochen zuvor. Da stellte sich heraus, dass die rund 1.200 Automatiktüren im Flughafen immer noch nicht richtig funktionieren. Sie schließen nicht .
Wenn wir uns noch kurz erinnern:
Der »BBI kommt mit Riesenschritten voran«, tönte Wolfgang Tiefensee (SPD), ehemaliger Bundesverkehrsminister, am 29. Juni 2009 und hakte sich hierbei freudestrahlend bei den Genossen Matthias Platzeck (SPD), dem ehemaligen Ministerpräsidenten Brandenburgs, sowie Klaus Wowereit (SPD), dem einstigen »Und-das-ist-gut-so« Party-Bürgermeister Berlins, unter um munter einem Steuergelder-Milliardengrab entgegen zu schunkeln.
WENN SOZIALISTEN DAS GELD DER ANDEREN IN DIE FINGER BEKOMMEN
Sieben Jahre und zugezählte Pannen später – wer Lust hat, sich noch mehr Belege für die staatliche Stümperei anzutun: Metropolico hat diese zusammengetragen – ist das staatliche Projekt des hochgejubelten Flughafens Berlin Brandenburg »Willy Brandt« schon längst zum nationalen und internationalen Gespött geworden.
Der von den beteiligten und auch verantwortlichen Herren damals geteilte Optimismus resultierte aus der Berufspolitikern immanenten Selbstüberschätzung und der zuvor beschlossenen und dann erweiterten Finanzierung des geplanten Flughafens Berlin-Brandenburg, der Anfang November 2011 seinen Betrieb aufnehmen sollte.
2011 wohlgemerkt!
Mit einer Finanzierung von 2,4 Milliarden steuernfinanziertem Geld wurde ein Konsortium aus acht Banken durch Wowereit, Platzeck und Tiefensee beauftragt, das damals größte Bauprojekt Europas zu stemmen.
Bürge für diese nun im Desaster geendete staatlich gelenkte Großprojekt ist – wie könnte es auch anders sein – zu 100 Prozent der Bürger – da durch das repressionsfreie Tun der politisch Verantwortlichen diese Bürgschaft durch Bund mit 26 Prozent und den Länder Berlin und Brandenburg jeweils zu 37 Prozent gedeckt wurde.
IRRSINNSKOSTEN UND KEINER IST VERANTWORTLICH
Inzwischen startet noch immer kein Flugzeug vom Flughafen und so wie es aussieht, könnte dies auch für immer so bleiben.
Die Kosten dagegen sind schon längst in unvorstellbare Höhen abgehoben.
Auf der Seite Flughafen Berlin (BER) Kosten, eine privat betriebenen Seite von Robert Hartl, einem interessierten Bürger und Steuerzahler, kann sich der Steuerzahler ein sekündlich upgedatetes Bild von den irrsinnigen Kosten machen, die Politiker durch pure Unfähigkeit uns Selbstüberschätzung auf den Schultern der Steuerzahler abladen, ohne jemals dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. (BS)
Wollen Sie wirklich wissen, warum der Flughafen NIE öffnen wird?
Flughafen BER in Schönefeld wird NIE öffnen
Der geplante Flughafen BER in Schönefeld liegt in der Sowjetischen Besatzungszone.
Weil der Flughafen zu einem bedeutenden Teil auch militärisch genutzt werden soll, hat Präsident Putin dem Flughafen endgültig die Freigabe verweigert.
Nach dem 2+4 Vertrag dürfen in der ehemaligen SBZ keine NATO-Truppen stationiert werden.
Russland als Nachfolge-Staat der Sowjetunion kann deshalb die Freigabe verweigern.
Auch die Bundesländer Bayern und Hessen haben kein Interesse an einem weiteren Großflughafen in Deutschland, der eine große Konkurrenz zu den Drehscheiben Frankfurt und München sein würde!
Biographie Amandus Kupfer - Part 3Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 Medical-Manager Wolfgang Timm
Biographie Amandus Kupfer - Part 2Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 Medical-Manager Wolfgang Timm
Biographie Amandus Kupfer - Part 1Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 W. Timm
Juni 1941 Letzte Ausgabe von „DgM“ 101 by Amandus Kupfer. Nürnberg.
Juni 1991 Akademische Publikation zur Selbstverantwortung by Wolfgang Timm. Heidelberg.
Rettung jedoch über die Schweiz.
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Beratung von Huter-Freund Manfred Müller mittelbar mit Herrn Dr. jur. Renner via Johannes Kupfer, München, um ohne Copyrightbeanstandung seine Publikation Das Gesicht als Spiegel der Gesundheit, im Verlag ehrenwirthmed. rechtskonform vertreiben zu können. Hier seine Danksagung an Wolfgang Timm / Carl-Huter-Zentral-Archiv, 2003. |
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| Vater & Sohn nach 20 Jahren Trennung vereint, 2003. |
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| Quelle DgM Nr. 51. An den großen, charaktervollen, idealen Frauennaturen sind die großen Männer und Völker emporgewachsen, an den charakterlosen, lieblosen, sittenlosen zugrunde gegangen. |
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| Geprägte Kindheit auf Sylt 60er Jahre in einem Reetdach-Haus von 1761 - davor Sohn Jorge aus Madrid, Sommer 2004. |
Der Sämlingvon bmh |
im Neuen Jahr
2017
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