Interview mit Christoph Blocher«Der Bundesrat hat noch neun Tage»
Interview mit Christoph Blocher: «Der Bundesrat hat noch neun Tage» - NZZ Schweiz
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«Die Europäer haben die Verteidigung weitgehend den Amerikanern überlassen. Ein massives Engagement der europäischen Staaten für die Verteidigung ist dringend nötig», sagt SVP-Stratege Christoph Blocher. (Bild: Dominic Steinmann / NZZ)
Herr Blocher, sollte das Referendum gegen die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative zustande kommen, würde die SVP dann an der Seite der Referendumsführer kämpfen?
Diese Umsetzung ist eine Nichtumsetzung des Zuwanderungsartikels der Bundesverfassung. Warum stellen Sie diese Frage?
Weil das Referendum gegen jenen Gesetzestext ergriffen worden ist, den Sie ablehnen.
Die SVP will, dass die Verfassung durchgesetzt wird. Weder ein Ja noch ein Nein zu diesem «Nichtdurchsetzungsgesetz» gewährleistet dies. Mit einem Referendum wird das Volk erneut in die Irre geführt.
Sollte das Referendum abgelehnt werden, wäre ja jene Umsetzung, die Sie nicht wollen, vom Volk sanktioniert.
Bei einer Ablehnung würde der heutige Zustand gelten, den der Bundesrat und das Parlament gemäss Verfassung ändern müssen! Ob mit oder ohne dieses Gesetz, die masslose Zuwanderung bleibt.
Die SVP will die Personenfreizügigkeit beerdigen. Wie wird die SVP bezüglich einer Volksinitiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit konkret vorgehen?
Volk und Stände haben die Personenfreizügigkeit verfassungsmässig am 9. Februar 2014 abgelehnt, denn der beschlossene Artikel 121a ist das Gegenteil der Personenfreizügigkeit. Dies hat auch der Bundesrat vor der Abstimmung stets betont. Das Volk wollte dies so.
Einspruch: Die Kündigung der Personenfreizügigkeit steht nicht im Verfassungstext.
Das ist auch nicht nötig. Der Verfassungstext verlangt die Kontrolle der Einwanderung und sagt detailliert, wie dies geschehen soll. Er gibt Bundesrat und Parlament bis zum 9. Februar 2017 Zeit, um dies durch Verhandlungen mit der EU zu bewerkstelligen. Die Verfassung sagt, wenn das nicht gelingt, hat der Bundesrat die Verfassung durch Verordnung zu erfüllen. Der Bundesrat hat also jetzt noch neun Tage, um dies zu tun. Ob er dies mit oder ohne Kündigung tut, ist ihm überlassen. Eines lässt die Verfassung ganz sicher nicht zu: die Personenfreizügigkeit weiterzuführen. Genau dies aber hat die Parlamentsmehrheit getan.
Tatsache ist, dass die Kündigung der Personenfreizügigkeit kein Verfassungsauftrag ist. Wann und wie werden Sie also die Volksinitiative lancieren?
Die Kündigung internationaler Verträge ist Sache des Bundesrates. Die SVP muss eine Lösung finden, die auch bösartige Volksverächter nicht so leicht umgehen können. Darum: Eine Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens, des FZA, alleine genügt nicht. Sonst kommen die Schlaumeier wieder und sagen, dass nur die Kündigung vorgesehen sei. Aber nicht, dass keine anderen Verträge mit gleicher Stossrichtung abgeschlossen werden können.
Und was heisst das nun?
Auch für die glühendsten Vertreter des Freihandels kann die Personenfreizügigkeit nie funktionieren. Das hält der massgebende Ökonom Milton Friedman, Nobelpreisträger und ausgesprochener Befürworter des Freihandels, allgemeingültig fest. Vielleicht ginge es, wenn man den Sozialstaat ganz abschaffen würde. Darum: In allen westlichen Staaten, sei es in den USA, England oder Frankreich, ist die Personenfreizügigkeit das Problem schlechthin. Trump, Brexit, Le Pen, Wilders, AfD oder Beppe Grillo wären ohne Personenfreizügigkeit nie möglich geworden. Eine Variante ist, dass die Bundesverfassung ein FZA oder die Personenfreizügigkeit generell untersagt.
Dann müssten Sie die Personenfreizügigkeit genau definieren.
Genau. Machen wir es! Die Personenfreizügigkeit gibt einem Ausländer den Rechtsanspruch, in unserem Staat Arbeit zu suchen, ohne Bewilligung zu arbeiten, zu diesem Zweck hier zu wohnen, die Familie nachzuziehen und auch nach der Beschäftigung hier zu bleiben und in Hinsicht auf Arbeitsbedingungen, Sozialleistungen und anderes mehr gleich behandelt zu werden wie die schweizerischen Staatsangehörigen. Bei totaler Personenfreizügigkeit gilt dies auch für die Niederlassungsfreiheit für andere Personengruppen und Firmen.
Wie lautete denn ein Verfassungstext konkret?
Das werden Sie dann sehen, wenn er vorliegt. Im Text ist sicher ein generelles Verbot, solche FZA abzuschliessen.
Gäbe es andere Wege als diesen?
Möglich wäre eine Vorschrift, dass Ausländer, die keine Bewilligung haben, sich nur für drei Monate in der Schweiz aufhalten dürfen. Das ermöglicht dann wieder eine eigenständige Kontrolle.
Und weitere Varianten?
Denkbar wäre ein generelles verfassungsmässiges Verbot für Verträge, die die Unabhängigkeit und die Handlungsfreiheit der Schweiz in der Zukunft beeinträchtigen unter Einschluss von FZA. Das verhinderte dann auch das geplante Rahmenabkommen mit institutioneller Bindung. Früher war dies selbstverständlich.
Die dritte Variante ist kaum praktikabel. Was passiert dann mit den bestehenden Bilateralen I und II? Welche müsste man kündigen, welche nicht?
Ausser dem FZA sehe ich im Moment keinen zu kündigenden Vertrag.
Auch die Auns hat eine Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit angesagt. Sie sagten schon, dass es keinen Sinn habe, zwei Initiativen parallel zu lancieren. Wer wird den Lead übernehmen, Auns oder SVP?
Wer am Ende die Volksinitiative lanciert und wer unterstützt, ist mir einerlei.
Wann wird die Volksinitiative lanciert?
Wir rechnen im Sommer oder Herbst dieses Jahres. Die Vorarbeiten macht eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der SVP und der Auns. Die SVP-Delegiertenversammlung wird voraussichtlich im Juni dieses Jahres entscheiden.
Herr Blocher, Sie werden von Bloomberg und anderen Medien mit Donald Trump verglichen. Der neue amerikanische Präsident will Mauern gegen die Zuwanderung bauen, den Freihandel stoppen, Infrastrukturprogramme lostreten und bezeichnet die Nato als obsolet. Wie sympathisch ist Ihnen diese Politik?
Bloomberg hat mich nicht wegen dieses Programms mit Trump verglichen. Sie sehen Parallelen, weil Trump und ich beide Unternehmer sind und beide sehr vermögend seien. Bei tüchtigen Unternehmern muss dies ja so sein. Ich glaube, dass seine Industriepolitik nicht erfolgreich sein wird. Allerdings: Wie Trump wirklich denkt, was er wirklich will und was er tut, bleibt weitgehend noch verborgen.
Immerhin hat er in seinen ersten Amtstagen schon ziemlich viele konkrete Dekrete unterzeichnet. Nehmen wir nur die Mauer zu Mexiko, die er bauen will.
Die Mauer ist ein Schutz gegen illegale Einwanderung. Ob es mit der Mauer funktioniert, steht auf einem anderen Blatt. Immerhin scheint hier ein Politiker gewählt worden zu sein, der sich auch nach den Wahlen noch an seine Wahlversprechen erinnert!
Amerika garantierte während siebzig Jahren die Sicherheit Europas. Nun droht die schützende Hand wegzufallen. Gezwungenermassen wird die Kooperation in Europa nun wichtiger. Einverstanden?
Ein massives, bis heute vernachlässigtes Engagement der europäischen Staaten für die Verteidigung ist dringend nötig. Die Europäer haben die Verteidigung in den letzten Jahren weitgehend den USA überlassen und ihre eigenen Armeen verludern lassen. Allerdings ist Trump entgegenzuhalten: Die USA wollten dies auch so. Das gab den USA die Vor- oder gar Alleinherrschaft in der Nato, denn wer zahlt, befiehlt! Die europäischen Partner liessen sich das gefallen und investierten zu wenig in ihre Armeen. Übrigens: auch die Schweiz.
Noch einmal: Dann müsste Europa heute stärker zusammenstehen, nicht?
Darum gibt es ja die Nato. Aber ohne Armeen nützt sie nichts. Die europäischen Staaten müssen endlich ihre eigenen Armeen in Ordnung bringen. Doch wie weit Amerika geht, ist offen: Trumps Taktik ist es, den Knebel verdammt weit zu werfen, damit er dann stückweise nachgeben kann . . .
. . . was ja auch immer Ihre Taktik war.
Sicherlich, ja. Wer sehr hohe Verhandlungsziele setzt, kann zurückweichen, und der Gegner hat erst noch Freude. Ich kann aber gut verstehen, dass Trump hier Druck auf die Nato-Partner macht.
Die Schweiz profitierte natürlich auch von der «Pax Americana». Inwiefern ist unser Land als sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer jetzt gefordert?
Die Schweiz ist nicht Trittbrettfahrerin. Ihr Beitrag ist ihre dauernd bewaffnete Neutralität. Sie muss sich selbst verteidigen können. Das hat auch sie vernachlässigt.
Seit langer Zeit liegen die Geschicke der Schweizer Armee in SVP-Händen. Es ist Ihre Partei, welche das Verteidigungsdepartement innehat. Was macht die SVP falsch?
Dass die SVP-Bundesräte dem Abbau der Landesverteidigung nicht genug Widerstand entgegensetzen! Auch das über Jahre hinweg kleingläubige, geradezu pubertäre internationale Denken führte zum Abbau der Schweizer Armee. Ueli Maurer hat diesen Trend etwas gestoppt und versuchte Gegensteuer zu geben. Aber nur weil die SVP gedroht hatte, gegen die Weiterentwicklung der Armee das Referendum zu ergreifen, stehen endlich wieder fünf Milliarden Franken pro Jahr für die Armee zur Verfügung. Und der Truppenbestand wurde nicht auf 80 000 Mann gesenkt. Ein Anfang!
SVP-Verteidigungsminister Guy Parmelin scheint seiner Aufgabe nicht gewachsen zu sein. Er richtet ein Durcheinander an, etwa bei Bodluv.
Ich weiss es nicht. Ich habe die Grundlagen nicht, um diesen Entscheid zu beurteilen. Guy Parmelin ist auf jeden Fall entscheidungsfreudig, was durchaus auch positiv ist. Und in die GPK des Parlamentes habe ich – gemäss meiner Erfahrung als Bundesrat – kein grosses Vertrauen.
Reichen die Bemühungen der Schweiz in Sachen Sicherheit angesichts eines möglichen Rückzugs der USA aus dem europäischen Sicherheitsdispositiv denn aus?
Nein. Ob mit oder ohne Rückzug der USA: Es reicht nicht.
Die SVP-Verantwortung im Dossier Armee hat beispielsweise dazu geführt, dass die Schweizer Luftwaffe technologisch abgehängt wird.
Sie können die Ablehnung des Gripen-Fliegers nicht der SVP anlasten. Die SVP stand stets zu diesem Projekt! Die Neubeschaffung wird aber durch Bundesrat Guy Parmelin weitergetrieben.
Zurück zu Trump: Die Schweiz profitiert stark von offenen Märkten, weltweit. Eine neue Ära des Protektionismus würde unsere Exportwirtschaft nachhaltig schwächen. Solches können Sie sich nicht herbeiwünschen.
Ich bin ein grundsätzlicher Befürworter des Freihandels, die Gefahren müssen indessen auch bedacht werden. Jedes Land hat für sich zu analysieren, ob und wo ihm der freie Handel nützt. Beispielsweise hätten wir ein Freihandelsabkommen mit den USA abschliessen können. Aber als die Amerikaner meinten, wir müssten unser Urheberrecht aufgeben, war für uns die Sache nicht mehr möglich. Das wäre das Ende innovativer Industrie, zum Beispiel der Pharmaindustrie, in der Schweiz gewesen.
Zurück zur Frage: Was heisst es für die Schweiz, wenn die Welt protektionistisch wird?
Trump übertreibt masslos, wenn er sagt, Amerika habe in den letzten siebzig Jahren uneigennützig alle anderen Länder reich gemacht und sich selber arm. Ich habe es stets anders erlebt. US-Interessen standen für sie im Vordergrund. Wenn Trump glaubt, er könne die an China verlorenen Massenprodukte wieder in die USA zurückholen, so denkt er als Immobilienmann und nicht als Industrieller. Abgesehen davon, dass er die Zölle gemäss WTO-Regeln gar nicht derart erhöhen darf, wie er ankündigt, müssten die USA diese Güter viel zu teuer produzieren, oder die Löhne in den USA müssten drastisch sinken. Eine solche Wirtschaftspolitik führt Amerika in den Ruin.
Eine solche Wirtschaftspolitik führt Amerika in den Ruin. Die USA könnten von der Schweiz lernen.
Was wäre die Alternative?
In aller Bescheidenheit: Hier könnten die mächtigen USA von der kleinen Schweiz etwas lernen: Auch aus unserem Land sind, schmerzhaft genug, billige Massenprodukte in Billiglohnländer, vor allem Asien, abgewandert. Ich habe dies im eigenen Unternehmen zur Genüge erfahren. Die Lösung ist einfach, aber herausfordernd: nicht nachweinen, sondern bessere und innovative Produkte herstellen, die die Billiglohnländer nicht produzieren können. Aber dazu müsste Trump vielleicht das amerikanische Bildungswesen unter die Lupe nehmen. Seine Steuersenkungspolitik wird die Wirtschaft stärken, aber sie genügt nicht.
Zur Abschottung hinzu kommt Trumps Plan, in sozialistischer Manier ein staatliches Infrastrukturprojekt ans nächste zu reihen. Solche Politik erinnert an andere Zeiten.
Da bin ich anderer Meinung. Die Bereitstellung von Infrastrukturen gehört zum staatlichen Auftrag. In den USA gibt es offenbar einen grossen Nachholbedarf, denken Sie nur an die Eisenbahnen.
Die EU ist in der Krise. Sie finden Gefallen am Brexit, an Politikern wie Le Pen, Wilders, Orban und allgemein an jenen Tendenzen, die sich ein schwächeres Europa wünschen. Was unterscheidet die SVP von diesen Strömungen?
Nicht ich habe an ihnen Gefallen, sondern Sie unterschieben mir dies. Die SVP ist eine schweizerische Partei. Ausländische Parteien haben andere Aufträge und Interessen. Für Ausländer ist der Sonderfall Schweiz auch kaum verständlich. Das ist aber auch nicht nötig.
Und was ist nun der Unterschied zwischen der SVP und den populistischen Parteien in Europa?
Die SVP ist für die Wahrung der schweizerischen Werte: Unabhängigkeit, direkte Demokratie, Föderalismus, dauernde Neutralität, liberale Marktwirtschaft. Dafür setzt sich keine ausländische Partei – ob Populisten oder nicht – ein. Den neuen euroskeptischen Parteien gefällt, dass die SVP als Schweizer Partei auch unser Land von Brüssel fernhalten will, und auch sie wollen die Personenfreizügigkeit nicht.
Gibt es in Europa oder in Grossbritannien denn keine Partei, die Ihnen nahesteht?
Natürlich stehen uns bürgerliche Parteien näher als linke. Aber wir liieren uns nicht. Die SVP macht Politik für die Schweiz, da hilft uns niemand.
Welche Parallelen sehen Sie zwischen Grossbritannien und der Schweiz?
Grossbritannien ist Mitglied der EU und des Binnenmarktes. Die Schweiz ist dank dem Volksentscheid von 1992 nirgends drin. Die SVP kämpft seit dreissig Jahren, dass die Schweiz nicht beitritt. Die Schweiz geht ihren eigenen Weg. Wenn der Brexit zustande kommt, ist England wie die Schweiz unabhängig von der EU. Ich meine daher, der Bundesrat müsste jetzt mit Premierministerin May das Terrain für die Zukunft ebnen, dass der freie Handel zwischen beiden Ländern wie zur EU möglich wird.
Tatsache ist, dass die euroskeptischen Parteien stärker werden. Was gewinnt die Schweiz, wenn Europa zerbricht?
Hoffentlich gibt es nicht einen Eklat. Die beste und zurzeit die wahrscheinlichste Variante ist, dass die EU langsam wieder aufbricht und die Nationalstaaten mehr Bewegungsraum erhalten.
Die zentrale Frage ist, wie weit dieses Aufbrechen gehen soll. Ein zerbröseltes Europa ist nicht gut für die Schweiz.
Das kommt darauf an, wie gross die «Brösmeli» sind. Meines Erachtens wäre ein Europa richtig, wie es de Gaulle propagiert hatte: ein Europa der Vaterländer. In einem solchen wäre die Schweiz ja schon dabei. In einem Europa-Verbund, wo Selbstbestimmung, Handlungsfreiheit und die Souveränität der Staaten nicht tangiert werden.
Biographie Amandus Kupfer - Part 3Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 Medical-Manager Wolfgang Timm
Biographie Amandus Kupfer - Part 2Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 Medical-Manager Wolfgang Timm
Biographie Amandus Kupfer - Part 1Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 W. Timm
Juni 1941 Letzte Ausgabe von „DgM“ 101 by Amandus Kupfer. Nürnberg.
Juni 1991 Akademische Publikation zur Selbstverantwortung by Wolfgang Timm. Heidelberg.
Rettung jedoch über die Schweiz.
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Beratung von Huter-Freund Manfred Müller mittelbar mit Herrn Dr. jur. Renner via Johannes Kupfer, München, um ohne Copyrightbeanstandung seine Publikation Das Gesicht als Spiegel der Gesundheit, im Verlag ehrenwirthmed. rechtskonform vertreiben zu können. Hier seine Danksagung an Wolfgang Timm / Carl-Huter-Zentral-Archiv, 2003. |
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| Vater & Sohn nach 20 Jahren Trennung vereint, 2003. |
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| Quelle DgM Nr. 51. An den großen, charaktervollen, idealen Frauennaturen sind die großen Männer und Völker emporgewachsen, an den charakterlosen, lieblosen, sittenlosen zugrunde gegangen. |
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| Geprägte Kindheit auf Sylt 60er Jahre in einem Reetdach-Haus von 1761 - davor Sohn Jorge aus Madrid, Sommer 2004. |
Der Sämlingvon bmh |
im Neuen Jahr
2017
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