AUFGEDECKT: Wie Kanzlerin MERKEL ab jetzt HEIMLICH UNSERE Grundrechte aushebelt
Staatstrojaner: Die Kanone wird zur Standardwaffe | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-06/staatstrojaner-whatsapp-ueberwachung-bundesregierung
AUFKLÄRUNG: DEUTSCHLAND IST SEIT 70 JAHREN EINE PARTEIEN-DIKTATUR. - Nachrichten | News | Fakten
https://nachrichten.posthaven.com/aufklarung-deutschland-ist-seit-70-jahren-eine-parteien-diktatur von Jane Simpson |
Kanzlerin Merkel und ihre Regierungskoalition aus CSU, CSU und SPD arbeiten am liebsten still und heimlich, vor der Öffentlichkeit verborgen an der sukzessiven Beseitigung unserer Grundrechte.
Und
dies alles im Namen der Terrorbekämpfung.
Daher also die vielen Anschläge Europaweit?
Denn in anderen EU-Ländern sieht es nicht anders aus.
Nach und nach werden die Grundrechte der Menschen eingeschränkt und beschnitten.
1. Vorratsdatenspeicherung ab Juli 2017
Ab 1. Juli sollen in Deutschland Telefon-Verbindungsdaten, IP-Adressen und Standortdaten von Mobiltelefonen eines jeden Bürgers ohne Anlass gespeichert werden. Dann müssen alle Telekommunikations- und Internetanbieter die Daten ihrer Kunden speichern.
Der Plan zur Vorratsdatenspeicherung ist die größte Massenüberwachung in der EU. Nicht nur die Daten von Kriminellen, sondern vorsorglich von allen Personen werden gespeichert.
Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof bereits im Dezember 2016 ein Urteil erlassen hat, dass die deutsche Vorratsdatenspeicherung nicht mit den EU-Grundrechten vereinbar, das Vorhaben der Bundesregierung verfassungswidrig ist (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rdx6yI).
Die Richter des Europäischen Gerichtshofes bemängelten vor allem die Speicherung von ALLEN Personen.
Dies sei insbesondere ein rechtliches Problem, weil viele Kommunikationen dem Berufsgeheimnis unterliegen (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rVKV7Z).
Die Bundesregierung will trotzdem am 1. Juli mit der Datenspeicherung beginnen.
Obwohl die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) das Gesetz nicht mehr umsetzen dürften, wollen sie es durchsetzen. Denn sie begründen ihre Rechtfertigung auf einem bereits im März 2015 von Heiko Maas erlassenen Gesetz "Zur Einführung einer Speicherpflicht" (vgl. http://bit.ly/2tgvRzF).
Damals hatte Maas noch eine Höchstspeicherfrist vorgesehen.
Diese soll nun endgültig abgeschafft werden.
Die Begründung liegt in der Terror- und Straftatenabwehr.
Die Vorratsdatenspeicherung sei dafür für die Regierung ein wichtiges und unumgängliches Hilfsmittel.
Dabei sind die umfassenden Datenspeicherungen in keinerlei Zusammenhang mit Straftaten zu sehen -
es wird einfach alles gespeichert!
Die Bundesnetzagentur
will bis Mitte Juni die endgültigen Richtlinien für das Gesetz bekannt geben.
Justizminister Heiko Maas
sieht aber in der kurzen Umsetzungsfrist kein Problem.
Der genaue Inhalt und die technischen Anforderungen seien bereits minutiös ausgearbeitet und seit November 2016 fertiggestellt worden.
Sollte die Bundesnetzagentur Mitte Juni Vorbehalte äußern oder Änderungen fordern, bliebe jedoch bis zum 1. Juli reichlich wenig Zeit, die Änderungen vorzunehmen.
Daher ist davon auszugehen, dass das Gesetz genau wie von Maas geplant erlassen wird.
Politiker und Verbände haben bereits Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz erlassen (vgl. http://bit.ly/2s5OzdI).
Sollten noch weitere Beschwerden folgen, stehen die Chancen nicht schlecht, die Einführung zu unterbinden. Denn mit der Überwachung von jedem ist jeder potentiell ein Krimineller.
Dies ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte.
Den Terror wird man so nicht verhindern können.
Schon gar nicht, wenn der Terror von unseren Regierungen mit False Flag Anschlägen als Vorwand genutzt wird, um die Menschenrechte zu beschneiden.
2. Heimliche Online-Durchsuchung
Passend zur Vorratsdatenspeicherung will die Bundesregierung nun noch kurz vor Ende ihrer Amtsperiode auch noch heimlich die Online-Durchsuchung und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in die Strafprozessordnung einführen (vgl. https://dejure.org/gesetze/StPO/100a.html ).
Zwei weitere schwere Eingriffe in die Grundrechte der Verfassung.
Ermittlungsbehörden und Geheimdienste verschaffen sich willkürlich mit Trojanern Zugang und Zugriff zu Computern, Tablets und Handys verdächtiger Bürger.
Sämtliche Daten und Bewegungen im Internet von jedem Bürger können eingesehen werden.
Ein massiver Eingriff in die Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte, vor der man sich nur schwer schützen kann.
Der Zugriff auf gespeicherte Daten ist zwar heute schon möglich, aber nur öffentlich und mittels richterlichem Beschluss.
Mit dem neuen Gesetz soll dies nun heimlich und ohne richterlichen Beschluss durch Ermittlungsbehörden möglich sein.
Bürgerrechtsorganisationen und Juristen laufen jetzt Sturm gegen die geplanten Angriffe auf die Privatsphäre. Diese umfassenden Überwachungsmaßnahmen seien mit denen eines totalitären Staates vergleichbar. "Es ist ein Skandal, dass die Regierung heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwere Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen", so die Organisationen (vgl. http://bit.ly/2rVXaS1). Der Gesetzentwurf setze sich über die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinweg (vgl. http://bit.ly/2swKt0T).
In kürzester Zeit will nun die Bundesregierung heimlich einen der bisher massivsten Eingriffe in die Grundrechte der deutschen Bürger vornehmen. Heimlich und schnell deswegen, damit Zivilpersonen- und Gesellschaften kaum die Möglichkeit haben, an einer öffentlichen Debatte teilzunehmen und einzugreifen. Mit diesem Gesetz wird die Polizei selbst zum Gesetz gemacht.
Willkommen im Polizeistaat.
Herzlich willkommen im Staat Samstag, Apr 29 2017
UNCATEGORIZED 14:19
KILEZ MORE - NEW WORLD ORDER [Alchemist OUT NOW]
3. Überwachung von Messengerdiensten
Seit dem 12.6.2017 beraten die Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Dresden über Abwehrmaßnahmen gegen terroristische Gefahren.
Diskutiert werden Themen wie Schleierfahndung, Fußfesseln, Identitätsprüfungen und Überwachung.
["DIE MISERE"]
De Maizière fordert, dass Sicherheitsbehörden auf Messengerdienste wie WhatsApp und SMS zugreifen dürfen.
Die Sicherheitsbehörden brauchten, so de Maizière, die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen auf diese zugreifen zu können.
Besprochen wird auch Software zur Gesichtserkennung und Personenkontrolle- und Überwachung bei Großveranstaltungen. Dies sei eine Reaktion auf den jüngsten Terrorverdacht bei "Rock am Ring".
Dies ist nur ein weiteres Puzzleteil im Plan der Totalüberwachung deutscher Bürger.
Software zur Gesichtserkennung -
das liest sich wie aus einem Horro Science-Fiction Hollywood Blockbuster.
Doch genau das soll Realität in Deutschland und in der EU werden.
Denn dabei wird es nicht bleiben. Genau wie bei TKÜ wird die Bundesregierung elektronische Nachrichten von jedem und uneingeschränkt speichern und durchsuchen.
Deutschland zieht nun nach -
mit dem "Facebook"-Gesetz von Heiko Maas, werden weitere Überwachungsmaßnahmen der Bevölkerung, wie z. B. in Großbritannien unter Premierministerin Theresa May, eingeführt.
4. EU-Kommission knickt ein und erklärt Internetzensur zur Norm
Das ist es, was sich unsere Bundesregierung und allen voran Justizminister Heiko Maas gewünscht haben.
Dass sein Facebook-Zensurgesetz von der EU-Kommission durchgewunken wird.
Watergate.TV hatte auch zu diesem Thema bereits mehrfach berichtet:
Nachdem die EU das Gesetz zunächst für verfassungswidrig erklärt hatte, ist die Kommission nun doch "eingeknickt".
Sie hat die Internetzensur zur Norm erklärt und verfolgt EU-weit dasselbe Ziel: Möglichst viel Zensur in den sozialen und alternativen Medien (vgl. http://bit.ly/2s62Bfl).
Adieu Freiheit.
Willkommen in George Orwells 1984!
[Sogar technisch diabolisch noch schlimmer möglich als Orwells Roman beschreibt!]
Ihre
Jane Simpson
70 Jahre Geschichtsfälschung und US-ferngesteuerte Berichterstattung der LÜGENMEDIEN bzw. LÜGENPRESSE führten dazu, dass mehr als 90 Prozent glauben, in einer Demokratie zu leben.
Was dem dummen deutschen Bürger als Demokratie verkauft wird ist lupenreine Diktatur !!!
So funktioniert die Parteien-Diktatur in Deutschland:
AUFGEDECKT: Wie Kanzlerin MERKEL ab jetzt HEIMLICH UNSERE Grundrechte aushebelt
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Historiker sagt voraus: „Das Deutschland, wie wir es kennen, wird verschwinden“
Parteien bestimmen, wer für welches Amt zur Wahl steht, nicht die Wähler.
CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE bestimmen die Zusammensetzung der Länderparlamente, der Länderregierungen, des Bundestags, des Bundesrats und der Bundesversammlung und stellen damit die Legislative.
CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE bestimmen die Bundesminister, den Bundeskanzler, den Bundespräsidenten und stellen damit die Exekutive.
CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE bestimmen die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts. Innenminister auf Bundes- und Landesebene haben Weisungsbefugnis für Staatsanwälte und bestimmen, wer verfolgt wird und wer nicht, wer angeklagt wird - und wer nicht angeklagt werden darf. Weitere Ausführungen auf http://www.gewaltenteilung.de/das-problem
DAS IST DIKTATUR IN REINKULTUR, WIE SICH NICHT EINMAL HITLER UND DIE NSDAP PRAKTIZIERT HABEN.
Die Lüge:
Deutschland sei eine repräsentative Demokratie. Eine repräsentative Demokratie ist überhaupt keine Demokratie. Die BRD wird defacto von Lobbyisten und Banken regiert, welche die Entscheidungen treffen, die von den Parteien abgesegnet werden!
Fakt ist: Deutschland war noch nie eine Demokratie!
In einer Demokratie sind Politiker überflüssig, weil die vom Volk direkt gewählten Abgeordneten die Entscheidungen des Volkes umzusetzen haben.
In einer Demokratie sind Legislative, Exekutive und Judikative voneinander unabhängig.
In der BRD sind die Mitglieder der Exekutive auch Mitglieder der Legislative und die Executive bestimmt über die Judikative!
Eine Gewaltenteilung findet nach wie vor nicht statt. Die Gesetze werden von denen vollstreckt, die sie beschließen.
Deshalb ist die BRD eine Diktatur.
Fazit:
Hitler wurde nur durch eine Hand voll Parteivorsitzender ersetzt - die NSDAP durch eine Parteien-Diktatur von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE. Sonst hat sich im Prinzip nichts geändert.
Nazis wechseln immer nur die Hemdfarbe. Bei Merkel zuerst Rot, dann Schwarz und jetzt Braun.
http://internetz-zeitung.eu/content/angela-merkel-diente-zuerst-erich-honecker-später-helmut-kohl-und-heute-obama-diente-sie
Bestes Beispiel ist die Familie de Maizierè:
Diese schreckliche Familie ist der Beweis, dass sich seit Hitler nichts geändert hat.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article12712012/Die-Familie-de-Maiziere-eine-deutsche-Dynastie.html
Selbst das Christentum hat sich nicht geändert ... 
HITLER SAGTE:
“Ich lernte viel von der Unterweisung durch die JESUITEN.
Bis jetzt hat es nie etwas Großartigeres auf Erden gegeben, als die hierarchische Organisation der katholischen Kirche.
Ich übertrug viel von dieser Organisation in meine eigene Partei.
Was die Juden betrifft, führe ich nur dieselbe Politik fort, die die katholische Kirche sich seit 1500 Jahren angeeignet hat … indem sie Juden als gefährlich beurteilte und sie in Gettos etc. verstieß … weil sie wusste, wie die Juden seit jeher wirklich waren …”
(The Nazi Persecution of the Churches by Conway, pgs. 25, 26)
JESUITEN REGIEREN DIE EU – Der SCHWUR DER JESUITEN ist das Programm der EU. Deshalb kann sich der Islam in Europa verbreiten.
https://www.facebook.com/notes/horst-d-deckert/jesuiten-regieren-die-eu-der-schwur-der-jesuiten-ist-das-programm-der-eu-unbedin/10152522100400974
“Wir haben Herrn Hitler engagiert” …
… sagte der päpstliche Vertrauensmann und spätere Hitler-Vize Franz von Papen. Er prahlte vor der Welt:
“Das Dritte Reich ist die erste Macht, die nicht nur die hohen Prinzipien des Papstes anerkennt, sondern auch praktiziert.”
Die Gestapo
wurde vom Jesuiten Heinrich Himmler nach den Prinzipien des Jesuitenordens gegründet und geleitet.
Hitler wörtlich: “Ich sehe Himmler als unseren Ignatius von Loyola an.”
Auch
Propagandaminister Dr. Josef Goebbels war Jesuit.
Er sagte: “Wir gehen in diesen Kampf wie in einen Gottesdienst.”
Der Autor von "Mein Kampf" war nicht Adolf Hitler, sondern Jesuitenpater Bernhard Stemple
http://mlmj.wordpress.com/2011/08/07/jesuitenpater-staempfle-schrieb-hitlers-mein-kampf/
Pius XII. beschützte Eichmann + Mengele
FAZIT: Hitler war ein Mann des Vatikans, der verlängerte Arm des Papstes.
Mehr zu diesem Thema:
Vom Bischof von Rom zum Antichrist: Die “Nazi – Päpste”
http://hure-babylon.de/nr-24-vom-bischof-von-rom-zum-antichrist-die-nazi-papste/
Der Vatikan und die Rattenlinie
Wie die katholische Kirche Nazis und Kriegsverbrecher nach Südamerika schleuste
Lateinamerika als Fluchtziel für Nazis
Fünf Fallbeispiele:
Adolf Eichmann
Josef Mengele
Erich Priebke
Gerhard Bohne
Josef Schwammberger
Wie die katholische Kirche Nazis und Kriegsverbrecher nach Südamerika schleuste
https://www.dropbox.com/s/2ni20vozqdxov9m/Odessa%20%E2%80%93%20Die%20wahre%20Geschichte.%20Wie%20die%20katholische%20Kirche%20Nazis%20und%20Kriegsverbrecher%20nach%20S%C3%BCdamerika%20schleuste.pdf?dl=0
Das Jahrtausend-Verbrechen:
Politik und Medien arbeiten Hand in Hand an der Beseitigung des deutschen Volkes
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1465814857021986&set=a.1378762025727270.1073741827.100007804566732&type=1&theater
Der Verrat von Innen: Alles deutet auf einen von Freimaurern und Jesuiten gewollten und initiierten Bürgerkrieg hin. 
Warum alle den Islam lieben?
Weil sie Freimaurer nach islamischen Ritus sind!
Deutschland ist eine FREIMAURER-DIKTATUR nach islamischen Ritus!
https://www.facebook.com/notes/horst-d-deckert/deutschland-ist-eine-freimaurer-diktatur-nach-islamischen-ritus-/10151905443270974
Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass die Parteien-Diktatur immer mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen erhalten hat?
Und dass sie nie abgewählt werden kann, weil im Notfall immer diejenigen eine Koalition eingehen, die vorher den Wähler betrogen haben und exakt diesen Koalitionpartner vor der Wahl ausgeschlossen hatten.
Ein weiterer Punkt ist,
dass trotz eines vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Wahlgesetzes ohne jeden Skrupel Wahlen abgehalten werden:
Verfassungswidrige, ungültige, illegale Wahlen - wie in einer Diktatur - und das deutsche Volk lässt sich das einfach gefallen.
STOPPT DIE PARTEIEN-DIKTATUR IN DEUTSCHLAND.
Wer ist der Hauptinitiator der beiden Weltkriege die genau genommen nur einer sind?
Der Vatikan!
Weil der Vatikan das eigenständige Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich zerstören will, da dieses als einiziges die Trennung von Staat und Kirche vollzog
und somit rechtlich gültig die Vorherrschaft der römischen Kurie bzw des babylonischen Systems beendete.. zumindest auf dem Gebiet des Deutschen Reichs...
aus Angst davor dass dieses Model Schule macht, musste man es wieder zerstören, obwohl dem Deutschen Reich ab 1871 eine Eigenständigkeit seitens des Vatikan zugestanden wurde, die sich nachträglich nicht mehr löschen lässt...
Also hält man es durch BRD und Co besetzt, belügt alle und jeden und hofft inständig darauf dass Niemand diesen riesigen, menschenfeindlichen Schwindel bemerkt..
und spielt sich scheinheilig als Schlichter auf...
durch das was hier seit 1918 läuft, hat der Vatikan im Prinzip sein ganzes Hab und Gut an die Deutschen verloren und steht gigantischen Reperationschulden gegenüber...
Nur blöd dass die Deutschen das noch nicht verstehen und lieber "Merkel muss weg" brüllen...
Is ja auch zugegebenermaßen nicht ganz einfach das zu durchschauen...
da dachte ich ich helfe mal...
***
Wenn man das Geldsystem verstanden hat, versteht man auch die finanziellen Hilfen die anderen Ländern geboten werden...
Dadurch wird nur Schuld verteilt...
Das Geld welches wir benutzen ist nix anderes als Schuldscheine, ausgegeben von der Zentralbank wird es von einem zum anderen für Gebühr verliehen.
Durch Zins und Zinseszins erzeugt man einen dauerhaften, sich expotentiell verhaltenden Bedarf an neuem Geld.
Somit gewinnt immer die Bank, die den Mehrwert aus dem Nichts erzeugt und durch die Akzeptanz des Geldsystems zu größter Macht aufsteigt...
Das Geldsystem des Vatikans...
Wie sagte Henry Ford einst, "wenn die Menschen das Geldsystem verstehen würden, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh"...
guckt euch mal um, alle laufen der Kohle nach, selbst die, die längst mehr als genug haben...
vollkommen krank wenn man es mit klarem Menschenverstand betrachtet...
***
Genauso ist es, die Banken verleihen Geld, welches sie nicht verdient und erarbeitet haben, (es wird gedruckt und ausgegeben).
Zurück bekommt die Bank Geld, für das, der Kreditnehmer arbeiten muß, um es zu verdienen,
zuzüglich der Zinsen (Geld), welches der Kreditnehmer nicht bekommen hat, aber erarbeiten muß, weil die Bank das so, in ihren Bedingungen verlangt.
Ein teuflisches System.
Da hilft nur eins, keine Schulden machen! Kein Geld auf der Bank lassen!
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