"Die GIFTGAS-LÜGE"! - Das verschweigen westliche Politiker & Hetz-Medien!
 von Guido Grandt |
Der Syrien-Krieg scheint zu eskalieren!
Am vergangenen Dienstag meldete die Nationale Koalition für syrische Oppositions- und Revolutionskräfte bei einer Giftgas-Attacke im syrischen Chan Scheichun in Idlib 80 Tote und 200 Verletze.
Schnell wurden dafür die syrischen Regierungstruppen verantwortlich gemacht, die diese Vorwürfe jedoch entschieden zurückwiesen. Zwischenzeitlich ermittelt die UNO.
Doch schon bevor ein Ergebnis vorliegt, hetzen westliche Politiker und Mainstream-Medien ohne Beweise gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad und den russischen Präsidenten Wladimir Putin!
Und verschweigen wichtige Fakten!
| Google, YouTube now waging "demonetization WAR" on independent media | |
 | Google and YouTube have now unleashed a "demonetization war" against the independent media by flagging indy media content as "extremist." Across the board, nearly all independent media publishers are being gutted, with revenues dropping as much as 80%. Google's engineers have added terms like "patriot" to their ban list to deny revenues to anti-establishment media, conservative media and anyone who threatens industry monopolies such as Big Pharma. |
Unglaublich ! So viel Geld bekommt die Firma Sonnenstaatland ( SSL) für Denunziation gegen Aufgewachte !!!!!!!von haunebu7 |
rebloggt: Hier werden jetzt aktuelle Kontoauszüge der BRD Troll Seite Sonnenstaatland veröffentlicht.
Diese verlogenen Schmierlappen bekommen für den Mist den die schreiben in einem Quartal 2.100.000 € Abschlagszahlung! Woher kommt das Geld? Das überweist direkt der BUND ! (siehe Blatt 1 Finanzverwaltung des Bundes siehe Spalte zu Ihren Gunsten Abschlag 1. Quartal 2017 2.100.000 € […]
BRD revolutioniert die Zensur: 50 Millionen Euro Strafe für falsche Meiung!
Wir hören die Türkei ist auf den Weg in die Diktatur? Warum in die Ferne schauen wenn doch das ”Gute” so nahe ist.
Mit dem Gesetzentwurf -Hasskommentare- erschafft die BRD eine neues und Einmaliges Zensurmodel in der Welt!
China und Nordkorea waren gestern,
wer im Trend sein will muss nach Deutschland schauen.
http://chza1.blogspot.de/
http://dgm1-101.blogspot.de/2017/01/dgm001v101.html
Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas
 von Jane Simpson | Das neue Maas-Gesetz gegen Meinungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtswidrig, wie Sie hier lesen… |
Sagen Sie Ihre Meinung, so lange Sie noch können
Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen. Die Bußgelder können, angefangen bei 5 Millionen EUR bis zu 50 Millionen EUR gegen das jeweilige Unternehmen liegen.
Mosseri, der Vice President der News Feed von Facebook, versuchte leider erfolglos klarzumachen, dass zwei Milliarden Menschen nicht auf „Fake News“ und „Hasskommentare“ geprüft werden können. Zudem könne Facebook nicht entscheiden, was wahr und unwahr ist und man könne den Usern keine Meinung aufzwingen. Es werde mit technischen Mitteln zwar versucht, „Volksverhetzung, Mobbing und Fake News“ zu löschen, jedoch könne der Algorithmus nicht alle von Maas geforderten Zensuren leisten.
HEUTE VORMITTAG hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Maas beschlossen.
Justizminister Heiko Maas will jetzt nun also Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen.
„Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. „Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister. Deswegen werde es künftig Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro geben, sagte Maas weiter. „Das ist notwendig, weil die Unternehmen selbst nichts gemacht haben.“
Die Plattformen sollen verpflichtet werden, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden zu löschen.
Opposition kritisiert das Gesetz
„Das Verfahren von Bundesminister Maas ist eine bodenlose Unverschämtheit“, sagte die Grünen-Rechtsexpertin Renate Künast. Es ist dilettantisch, einen nicht in Brüssel notifizierten Entwurf ins Kabinett zu bringen“.
Künast sieht in dem von Bundesjustizminister Heiko Maas entworfenen und heute Vormittag vom Kabinett verabschiedeten Gesetz gegen Hasskommentare im Internet vielmehr ein Risiko für die Meinungsfreiheit:
„Meine Angst und die von vielen ist, dass die Version, die Maas vorgelegt hat, dazu führt, dass am Ende auch Meinungsfreiheit scharf eingegrenzt wird, weil einfach nur gelöscht, gelöscht, gelöscht wird“.
Der Ansatz von Maas sei „im Prinzip“ nicht falsch, sagte Künast. In seiner bisherigen Form sei das Gesetz aber „fast eine Einladung dafür, nicht nur wirkliche Beleidigungen am Ende zu löschen, sondern sicherheitshalber alles.“
Wie davon auszugehen war, erhielt Maas von Merkel und Schulz volle Unterstützung. Ist es heute doch schon so, dass die Mainstreammedien das Sprachrohr von Politik und Eliten sind.
Und jeder, der nicht der „öffentlichen Meinung“ entspricht, riskiert seine Karriere, wird öffentlich diffamiert und schlimmstenfalls politisch und wirtschaftlich zerstört.
Mit der Internetzensur wird dann wohl die letzte Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und Pressefreiheit genommen.
Kommunikation wird unterbunden
Was „Hasskommentare“ etc. genau sein sollen, bleibt unklar. Denn worum es Heiko Maas eigentlich geht, ist nicht „strafbare Handlungen“ zu verhindern, sondern „rechtswidrige Inhalte“ zensieren zu lassen. Die Frage dabei ist allerdings, ob diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich untermauert ist. Denn dies bedeutete nichts anderes, dass Maas unter Umgehung des Rechtsweges (ordentliches Gerichtsverfahren) willkürlich entscheiden kann, was zensiert wird und was nicht.
Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hat in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.
Die Plattformen müssen nicht nur den originalen Tweet oder Post löschen, sondern alle seine Weiterverbreitungen. Außerdem müssen sie „wirksame Maßnahmen“ ergreifen, damit der Inhalt nicht wieder online erscheint. Nicht nur Bilder, sondern auch einzelne Formulierungen und Wörter könnten auf diese Weise kriminalisiert und von vornherein nicht mehr ins Netz gelassen werden – auch wenn sie vielleicht in einem anderen und legalen (z.B. satirischen) Kontext stünden. Solche Filter gelten als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente.
Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die allerdings mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“
Heikel ist auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.
Gesetz (NetzDG) ist verfassungs- und europarechtswidrig
Auch der Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat das Gesetz genau studiert. Härting kommt zu dem Schluss, das Gesetz sei sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig. „Die Meinungsfreiheit ist aus Sicht unseres Justizministers nicht mehr als ein Randthema, das lediglich „kurzen Prozess“ vor dem Amtsgericht verdient.
Um welche Inhalte geht es genau?
Es geht nicht um strafbare Inhalte, sondern um „rechtswidrige Inhalte“ (§ 1 Abs. 3 NetzDG-E). Dies ist ein bedeutsamer Unterschied, da es etwa bei einem beleidigenden Beitrag nicht auf die Absichten des Verfassers ankommt. Ob der Verfasser mit Beleidigungsvorsatz gehandelt hat, ist unerheblich. Bedenkt man, dass strafrechtliche Ermittlungsverfahren vielfach eingestellt werden, da sich ein Tatvorsatz nicht nachweisen lässt, würde § 1 Abs. 3 NetzDG-E dazu führen, dass sich der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Verbotsnormen erheblich erweitern würde.
Folgende Strafnormen enthält der Verbotskatalog des § 1 Abs. 3 NetzDG-E:
- § 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
- § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten
- § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
- § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
- § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten
- § 130 StGB – Volksverhetzung
- § 140 StGB – Belohnung und Billigung von Straftaten
- § 166 StGB – Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
- §§ 185 bis 187 StGB – Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung
- § 241 StGB – Bedrohung
- § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten
Der Normenkatalog ist eine willkürliche Zusammenstellung aus unterschiedlichen Normen die dem denkbar schwammigen Begriffen von „Hate Speech“ und „Fake News“ zugeordnet werden können sollen.
Der Umgang mit Beschwerden ist in § 3 NetzDG-E so geregelt:
- Die Betreiber sind verpflichtet, unverzüglich von Beschwerden Kenntnis zu nehmen, wobei
unter „unverzüglich“ deutlich weniger als 24 Stunden zu verstehen sind, da anderenfalls
„offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte nicht binnen 24 Stunden gelöscht werden könnten (§ 3
Abs. 2 Nr. 1 NetzDG-E).
- Innerhalb von 24 Stunden müssen „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte entfernt werden (§ 3
Abs. 2 Nr. 2 NetzDG-E).
- Für rechtswidrige Inhalte, bei denen es an einer „Offensichtlichkeit“ des Rechtsverstoßes
fehlt, gilt eine Löschfrist von 7 Tagen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG-E).
Nicht schlecht staunt der Datenschutzrechtler, wenn er in (§ 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG-E) liest, dass entfernte Inhalte zu Beweiszwecken gesichert und im Inland gespeichert werden müssen.
All dies ist europarechtswidrig:
- Nach Art. 14 Abs. 1 lit. b E-Commerce-Richtlinie sind Plattformbetreiber verpflichtet
„unverzüglich“ tätig zu werden, wenn sie von einem Rechtsverstoß erfahren. Die
„Unverzüglichkeit“ (nach deutschem Recht: „ohne schuldhaftes Zögern“) ist ein flexibler
Maßstab, der Raum für den Einzelfall lässt. Der deutsche Gesetzgeber kann diesen Maßstab
nicht ohne Richtlinienverstoß in einen fixen Zeitraum von 24 Stunden bzw.7 Tagen
verwandeln.
- Nach Art. 15 E-Commerce-Richtlinie sind Anbieter nicht verpflichtet, proaktiv die eigene
Plattform nach Rechtsverstößen zu durchsuchen. Hiermit sind die weitreichenden
Rechtsverstoß-Verhinderungspflichten in § 3 Abs. 2 Nr. 6 und 7 NetzDG-E nicht vereinbar.
In § 4 Abs. 5 NetzDG-E wird das Gesetz nahezu rechtsstaatswidrig: Im Streit um Bußgelder soll es einen kurzen Prozess um die Rechtswidrigkeit von Inhalten geben. Zuständig soll ein Amtsgericht sein, das ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann und dessen Entscheidung nicht anfechtbar ist.
Dass es bei dem „kurzen Prozess“ um nicht weniger geht als um die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), scheint kein Zufall zu sein.
Sagen Sie also Ihre Meinung, so lange Sie noch können. Im Internet, bei Freunden und Bekannten oder bei Demonstrationen. Unsere Freiheit schwindet immer schneller: Bargeldverbot, RFID Zwangsverchipung, Meinungsfreiheit. Es ist Zeit, öffentlich Widerstand zu leisten – so lange wir DAS noch können.
Ihre
Jane Simpson
"Die GIFTGAS-LÜGE"! - Das verschweigen westliche Politiker & Hetz-Medien!
von Guido Grandt |
Der Syrien-Krieg scheint zu eskalieren!
Am vergangenen Dienstag meldete die Nationale Koalition für syrische Oppositions- und Revolutionskräfte bei einer Giftgas-Attacke im syrischen Chan Scheichun in Idlib 80 Tote und 200 Verletze.
Schnell wurden dafür die syrischen Regierungstruppen verantwortlich gemacht, die diese Vorwürfe jedoch entschieden zurückwiesen. Zwischenzeitlich ermittelt die UNO.
Doch schon bevor ein Ergebnis vorliegt, hetzen westliche Politiker und Mainstream-Medien ohne Beweise gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad und den russischen Präsidenten Wladimir Putin!
Und verschweigen wichtige Fakten!
BILD-Hetze der Schande
So hetzt beispielsweise Deutschlands größte Boulevardzeitung, die BILD, in gewohnter Weise und unverantwortlich gegen Assad, dem sie den (mutmaßlichen) Giftgas-Angriff einfach unterstellt.
Headlines wie "Seht hin! Kinder vergast ... und die Welt tut nichts!", "Assad ist ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit", "Giftgas-Assad: Der schlimmste Vater der Welt"
oder
"Hier trägt ein Vater seine Zwillinge zu Grabe - Vergast von Assads Schergen!" sagen alles.
Vor Kurzem veröffentlichte das Massenblatt auch noch ein Schockfoto, das tote, offenbar vergaste Kinder zeigt, mit folgendem Text:
Kleine Körper in Todesstarre. Kinder, erstickt von Giftgas. Leben um Leben ausgelöscht, dahingemordet. Das Bild ist in seiner Grausamkeit schwer zu ertragen, wir aber müssen das Unerträgliche zeigen. Denn unsere Gesellschaft darf sich nicht gewöhnen an das Morden, das in Syrien schon viel zu lange währt. Das Entsetzen, das dieses Foto hervorruft, steht für das Leiden Hunderttausender. BILD berichtet seit Jahren über die Jahrhundertverbrechen des Diktators Assad und seines Helfers Putin am syrischen Volk. Bilder wie das der toten Kinder sind Zeugnisse dieser Verbrechen. Nur noch diese Bilder sprechen für die Toten. Sie klagen an. Sie zeigen die brutale Wahrheit dieses Krieges. Nein, nicht das Foto ist unerträglich – die Ermordung dieser Kinder ist es.
Und "Altherren-BILD-Kommentator" Franz Josef Wagner gibt zum Besten:
Schreckensgestalt Assad. Gattungswesen: Mensch. Alter: 51. Größe: 1,89?m. Verheiratet, drei Kinder. Zwei Söhne, eine Tochter. Beruf: Augenarzt. Hobby: Internet. Präsident der „Syrian Computer Society“ (SCS). Augenfarbe: Blau. Sprachen: Arabisch, fließend Englisch. Im „Western Eye Hospital“ in London war Assad Notarzt. Status heute: Schlächter, Kindervergaser. Das Unbegreifliche an Assad ist wie das Unbegreifliche an Dschingis Khan, Hitler, Stalin, Mao. Hitler streichelte Schäferhunde. Stalin wollte Priester werden. Wie lebt dieser Mann, in dessen Land Kinder durch Giftgas sterben? Wie kann er mit seinen eigenen Kindern Cornflakes essen, Müsli? Was sagt er ihnen als Vater? Die Kinder dieses Massenmörders tun mir leid. Sie werden viele Jahre später erfahren, was für ein Mensch ihr Vater war. Es gibt keine guten Massenmörder.
Quelle: http://www.bild.de/news/standards/franz-josef-wagner/schreckensgestalt-assad-51168212.bild.html
Ich sage Ihnen - auch wenn ich mich wiederhole:
All das sind Behauptungen, Hetztiraden und Lügen ohne jegliche Beweise!
Schon einmal: Giftgas-Lügen gegen Assad
In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, dass bereits vor Jahren Giftgas-Angriffe durch IS-Terroristen der Assad-Regierung in die Schuhe geschoben werden sollten!
Dazu schrieb ich bereits:
Der renommierte investigative US-Journalist Seymour Hersh fand heraus, dass der Islamische Staat Giftgas einsetzte. Dem Assad-Regime konnte dies entgegen aller anders lautenden Berichte nicht nachgewiesen werden.
Auch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag erhob schwere Vorwürfe gegen die Terroristen:
Sie hätten im Irak (nordwestlich von Erbil) Giftgas (Senfgas) gegen kurdische Kämpfer verwendet. Anlass für die Untersuchung waren Erkrankungen von 35 kurdischen Kämpfern im August 2015.
Und
auch der Chef des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, sprach im September 2015 von Erkenntnissen, wonach der IS Senfgas einsetzte.
Der Giftstoff soll entweder aus Beständen des früheren Machthabers Saddam Hussein stammen.
Oder der IS hatte nach der Einnahme der Universität von Mossul mit den dort vorhandenen Chemielaboren selbst das Gas produziert.
Im August 2016 berichtete die britische BBC davon, dass Russland die USA über einen Giftgas-Angriff von islamistischen Söldnern der Fatah Halab-Gruppe im Viertel Ramousseh in Aleppo informierte.
Doch all diese Fakten werden von der Mainstream-Presse hierzulande verleugnet.
Stattdessen schiebt man aus Propaganda-Gründen der Assad-Regierung sämtliche Giftgas-Angriffe in die Schuhe.
So "demokratisch" sind die Rebellen gegen Assad wirklich
Apropos syrische Opposition bzw. Rebellen - nachfolgend liste ich Ihnen auf, wer die für den Westen und damit auch für Deutschland die auserkorenen "Guten" im Syrien-Krieg tatsächlich sind (1):
- Al-Rahman-Legion und Dschaisch al-Islam: Die Gruppe operiert durchgehend gemeinsam mit der salafistischen Söldner-Truppe Dschaisch al-Islam. Die Al-Rahman Legion und Dschaisch al-Islam wurde von Saudi-Arabien ausgehoben und finanziert. Riad nutzt die Gruppe als Dachverband, um weitere Söldnertruppen in Syrien zu finanzieren. "Koordinationstreffen" hatte es in der Vergangenheit zwischen dem ehemaligen saudischen Geheimdienstchef Bandar, dem US-Botschafter in Syrien, Robert Ford, und dem Außenminister von Katar, Khaled al-Attiyeh gegeben. Die geheimen Treffen zwischen Vertretern aus Saudi-Arabien, den USA und Katar fanden auf dem türkischen Territorium statt. Die Anzahl der Kämpfer beträgt zwischen 40.000 und 70.000 Mann. Der Sprecher von Dschaisch al-Islam, Mohammed Allusch, nahm al Söldner-Vertreter an den Genfer Friedensgesprächen teil, die von Allusch einseitig abgerochen wurden.
- Southern Front: Ein Zusammenschluss diverser Gruppen mit einer Kämpferstärke von 38.000, die von der CIA unterstützt wird. Sie wird vom Militärischen Operations Zentrum (MOC) in Amman, welches den USA untersteht, finanziert und dirigiert.
- Die Levante Front (Dschabat al-Schamiyah): Die Gruppe wird sowohl vonwestlichen Staaten als auch von Saudi-Arabien unterstützt. Sie hatte im Verlauf des Syrien-Kriegs US-Panzerabwehrwaffen erhalten. Die Anzahl der Kämpfer der Gruppe liegt bei etwa 7.000.
- Nura al-Din al-Zinki: Die Gruppe wird finanziell und mit Waffen von den USA ausgestattet. Das Militärische Operations Zentrum (MOC) der USA spielt hier eine Schlüsselrolle, wobei die CIA den Einsatz von Geld und Material kontrollieren soll. Die Gruppe soll auch US-Panzerabwehrwaffen von der CIA und Saudi-Arabien erhalten haben und über rund 3.000 Kämpfer verfügen.
- Mountain Hawks Brigade: Die Gruppe wird von den der CIA finanziell unterstützt und mit Waffen ausgestattet. Koordiniert werden ihre Aktionen vom Militärischen Operations Zentrum in der Türkei, die von westlichen und arabischen Geheimdienstmitarbeitern geführt wird.Die Gruppe hat einer Kämpferstärke von 1.000 Personen. Die Mountain Hawks Brigade hat bisher gemeinsam mit der Al-Nusra-Front und Ahrar al-Scham gegen die syrische Armee gekämpft.
- Die 13. Division: Die Divisionwird von Katar und Saudi-Arabien finanziert. Die CIA soll die Gruppe mit US-Panzerabwehrwaffen ausgestattet haben. Sie verfügt über eine Kampfstärke von 1.800 Personen.
- Dschaisch al-Nasr:Die Gruppe wird von der CIA bewaffnet und vom Westen unterstützt. Sie soll 3.000 Kämpfer umfassen.
- Northern Division:Auch diese Gruppe wird von der CIA bewaffnet und unterstützt, u.a. hat die CIA mit Panzerabwehrwaffen beliefert. Ihre Kampfstärke beträgt 3.250 Mann.
- First Coastal Division: Die Gruppe gehört ebenfalls zu den von der CIA unterstützten Söldner-Truppen. Sie hatte zuvor US-Panzerabwehrwaffen erhalten. Die First Coastal Division verfügt über schätzungsweise 2.800 Kämpfer.
- The Sham Legion/Faylaq al-Sham:Diese Gruppierung wird von den USA unterstützt und verfügt über 4.000 Kämpfer.
- Ahrar al-Scham:Auch diese Söldner-Truppe wird von der CIA unterstützt, ebenso von Saudi-Arabien. Ihre Kämpferstärke beträgt 15.000 Personen.
- Al-Nusra-Front (Fatah al-Scham):Dieser Al-Qaida-Ableger wird von den USA und Großbritannien unterstützt. Er besitzt 12.000 Kämpfer.
- Martyrs of Islam Brigade/ Liwa’ Shuhada al-Islam:Von 2012 bis 2016 hat diese Gruppe US-Panzerabewehrwaffen erhalten. Sie besitzt über 1.000 Kämpfer.
- Islamic Muthanna Movement/ Harakat al-Muthanna al-Islamiya: Der Verbündete des Islamic Muthanna Movement ist die Terror-Miliz ISIS (Liwa Shuhada’ al-Yarmouk). Die Finanzierung der Gruppe ist intransparent. Die Organisation gilt auch als Vermittler zwischen diversen Islamisten-Truppen. Die Gruppe hat 2.000 Kämpfer.
- Sultan Murat Brigade: Die Gruppewird von der Türkei unterstützt und wirkt bei der Operation Euphrates Shield Sie besitzt 1.000 Kämpfer, hauptsächlich Turkmenen. Die Sultan Murat Brigade gehört dem militärischen Dachverband Turkmenische Armee Syrien (STO) an.
- Turkmenische Armee Syrien (STO): Die STOwird von der Türkei unterstützt. Der politische Arm der Truppe ist das Syrisch-Turkmenische Parlament mit ihrem Hauptsitz in Istanbul und weiteren Vertretungen in Gaziantep und Yayladag. Sie soll über 5.000 Kämpfer verfügen.
Auch das wird Ihnen verschwiegen
Nach der Beseitigung des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafis richteten der britische Geheimdienst MI6 und die US-amerikanische CIA eine "Rat Line" von Libyen nach Syrien ein.
So wurden Waffen und Kämpfer nach Syrien verschoben, um Assad zu stürzen.
Briten und Franzosen trainierten Rebellen der Freien Syrischen Armee, die auf einem türkischen Stützpunkt stationiert waren.
Der MI6 und der französische DGSE
sollen die Rebellen in der türkischen Region Hatay und im libyschen Tripoli trainiert haben.
Ebenso soll der MI6 gemeinsam mit der CIA und französischen Ausbildern in Jordanien Rebellen gegen Assad trainiert und bewaffnet haben.
Sie sehen also, wie groß das Interesse des Westens ist, die politische Landkarte in Syrien neu zu schreiben!
Fakten über den Giftgas-Angriff in Chan Scheichun
Auch beim aktuellen und mutmaßlichen Giftgas-Angriff wird vom Westen gelogen, geheuchelt und gehetzt.
Die Russen halten dagegen.
Laut Armeesprecher Igor Konaschenkow hat die syrische Luftwaffe einen Angriff auf ein Munitionslager der Terroristen geflogen, wo Giftstoffe und Militärtechnik deponiert waren.
Dazu hat das russische Verteidigungsministerium seine Überwachungsdaten vorgelegt.
Konkret:
"Laut objektiven Daten der russischen Luftraumkontrolle hat die syrische Armee am Dienstag zwischen 11.30 und 12.30 Uhr Ortszeit einen Schlag auf ein großes Munitionslager der Terroristen und Militärtechnik ausgeführt", so Konaschenkow.
Von diesem Depot aus sollen die Terroristen C-Waffen in den Irak transportiert haben. Zudem sollen sich dort Werkstätten zur Produktion von Giftstoffen befunden haben.
Solche mit Giftgas gefüllten Geschosse hätten die Terroristen auch im syrischen Aleppo eingesetzt.
Dort sollen u.a. Labors zur Herstellung von Sarin entdeckt worden sein. Ein ähnliches Labor befand sich offenbar auch in der Provinz Hama. Dieses wurde zerbombt.
Igor Nikulins, Ex-Mitglied der UN-Kommission für Bio- und Chemiewaffen:
"Eine Chemieanalyse würde es zudem ermöglichen, den Typ von Chemiewaffen mit Sicherheit festzustellen." Das Gas, das die Terroristen gegen die syrischen Regierungstruppen und Zivilisten anwendeten, unterscheidet sich offenbar von den C-Waffen, die einst der syrischen Armee zur Verfügung standen.
Nikulin weiter:
"Sollten die internationalen Beobachter dort zugelassen werden, können sie dies herausfinden. Ich bezweifele jedoch sehr, dass die gemäßigte Opposition dies zulässt!"
Und
zu den jüngsten Giftgas-Vorwürfen gegen Damaskus erklärt Nikulin:
"Das geschieht nicht zum ersten Mal. Sobald etwas bei jener gemäßigten Opposition schief läuft, werden sofort Kriegsverbrechenvorwürfe laut. Sobald sie eine Niederlage erleiden, gibt es einen Vorfall!"
Schon vor 3 Jahren musste Syrien alle C-Waffen vernichten
Bereits 2014 wurden alle C-Waffen aus Assads Besitz unter Anwesenheit von UN-Inspekteuren beschlagnahmt und vernichtet. Darüber berichtete der ehemalige US-Präsident Barack Obama persönlich, rechnete sich das als seinen eigenen Verdienst an.
Die Organisation für das C-Waffen-Verbot (OPCW) erhielt dafür sogar den Nobelpreis!
Die syrische Regierung kann also gar keine C-Waffen mehr besitzen.
Dahingehend wurden jedoch die Waffen der sogenannten syrischen Opposition nicht beschlagnahmt!
So hält die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa dem von den USA, Frankreich und Großbritannien präsentierten UN-Resolutionsentwurf über den scheinbaren Giftgasangriff durch die syrische Armee weiterhin entgegen, dass dieser "fahrlässig" vorbereitet
und
"reine Fälschung" sei
sowie
auf "Fake Informationen" basiere.
Dieser nehme die Ergebnisse der Ermittlungen vorweg und benenne die Verantwortlichen im Einsatz. Deswegen lehnt Moskau wohl zu Recht das Dokument kategorisch ab.
Experten glauben nicht an einen Giftgas-Angriff der syrischen Armee
Mosib Naimi, Politologe, Arabist und Generaldirektor der arabischsprachigen Zeitung "Al-Wafag", meint, dass der Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung, dazu noch gegen die eigenen Bürger, jeder Logik entbehre.
Daher habe eine solche Entscheidung nicht getroffen werden können.
Auch er erinnert daran, dass schon vor Jahren Syriens C-Waffen-Arsenal vernichtet worden sei, bestätigt von Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).
"Daher sind alle Behauptungen, die syrische Regierung sei für die mutmaßliche Giftgasattacke in Idlib verantwortlich, absurd", so Naimi weiter.
Die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios sei gleich Null.
Die Assad-Regierung habe kein Interesse an solchen Handlungen,
vor allem weil sich die Lage an der Front verbessert und die feindlichen Kräfte sich zurückziehen oder Niederlagen erleiden würden.
Es gebe keine glaubwürdige Erklärung, warum die syrische Regierung, die sich zur Vernichtung ihrer Chemiewaffen verpflichtet habe, so einen wahnsinnigen Schritt unternehmen würde.
Die Vorwürfe sähen eher nach einer "billigen Propaganda" aus.
Es bestehe zwar die Möglichkeit, dass C-Waffen gegen die syrischen Zivilisten tatsächlich eingesetzt worden seien. Doch dies heiße noch längst nicht, dass dahinter die syrische Regierungsarmee stehe.
Naimi: "Zudem gibt es einen allgemein bekannten und bestätigten Fakt, dass vor kurzem Chemiewaffen und deren Bestandteile in Mossul, in der Provinz Idlib sowie im Norden Syriens entdeckt worden waren.
Sie wurden von Kämpfern der Terrorgruppierungen zurückgelassen.
Wahrscheinlich wurden die Chemiewaffen von bewaffneten Kämpfern eingesetzt, die an mehreren Fronten Niederlagen erleiden und fliehen.
Ihr Ziel ist es, die Attacke gegen die Regierung zu nutzen, um sie in den Augen der Öffentlichkeit zu diskreditieren und eine Grundlage für die Rechtfertigung der eigenen Niederlage zu schaffen."
Dem stimmt auch der Syrien-Experte Enrico Ivanov zu.
Der syrische Präsident hätte einen Angriff dieser Art angesichts seiner militärischen Erfolge nicht nötig.
"Das erscheint mir wie eine False-Flag-Operation.",
so Ivanov.
"Mit einem Chemieangriff wäre Assad die Person, die am meisten verlieren würde. Er mag durchaus schlecht sein, aber er ist kein Psychopath. Er wird keine Chemiewaffen benutzen, wenn er bereits auf der Gewinner-Seite steht.
Der Angriff ist zum Vorteil der Rebellen und Dschihadisten. Die syrische Armee hat bereits fast alle verlorenen Gebiete in Hama zurückerobert."
Der syrische Journalist Suliman Mulhem vom Nachrichtenportal al-Masdar ergänzt,
der Zwischenfall sei ein Hinweis darauf, dass die Rebellen in einer verzweifelten Situation seien.
Und weiter:
"Es macht keinen Sinn für Assad, einen Chemieangriff zu riskieren. Die Rebellen versuchen wohl mit diesem Zwischenfall, Damaskus zu diskreditieren. So könnten sie auf zusätzliche militärische Hilfen aus dem Ausland spekulieren, die sie angesichts ihrer schwachen Ausgangslage dringend benötigen, wenn sie in Idlib überleben wollen."
Durch Lügen und Kriegshetze soll Syrien weiter im Sinne des Westens destabilisiert werden
Sie sehen also:
Durch die Hetze gegen Assad und Russland soll durch die Niederlagen des IS und der sogenannten Rebellen das sich langsam stabilisierende Syrien erneut ins Chaos gestürzt werden.
Es darf nach westlicher Einschätzung einfach nicht sein, dass der Moskaufreundliche Assad weiter die Fäden in diesem so geopolitisch und geostrategisch wichtigen Land hält. Das muss verhindert werden.
Und deshalb muss Assad weg!
Dazu sind alle Mittel recht. Genauso wie damals die unrechtmäßigen Kriege gegen den Irak.
Sie erinnern sich bestimmt:
Im Jahr 2003 hatte der damalige US-Außenminister Colin Powell dem UN-Sicherheitsrat ein Glasröhrchen mit weißem Pulver präsentiert. Dies sollte angeblich ein Beweis dafür sein, dass der irakische Präsident Saddam Hussein über waffenfähiges Anthrax im großen Stil verfügt. Nach einem Jahr Besatzung des Landes musste der Kriegstreibende Westen jedoch einräumen, dass es diese Massenvernichtungswaffen nicht gab.
Lügen also.
Nichts als Lügen & Hetze.
Und Regierungstreue Mainstream-Blätter wie die BILD heucheln dem nach und treiben die Welt in einen neuen Krieg, der alles vernichten kann, was uns lieb und teuer ist!
Um es an dieser Stelle klipp und klar zu sagen:
Sollte es sich nach unabhängigen Untersuchungen herausstellen, dass das Assad-Regime doch für einen Giftgas-Angriff auf Zivilisten verantwortlich ist, muss das mit aller Entschiedenheit verurteilt werden!
Aber:
Ich glaube den Krieghetzenden westlichen Politikern schon längst nicht mehr. Und ihren nachhechelnden Mainstream-Medien gleich gar nicht!
Ihr
Guido Grandt
Wer immer noch glaubt, dass die DDR schlimm war, der wird sich noch wundern!
Wer glaubt, dass die Stasi der Teufel war, wird bald eines Besseren belehrt werden. Traurig!!
Vielleicht sollte ich doch noch nach Russland gehen.
Die Menschen dort lieben ihr Land! Die Deutschen lassen sich alles bieten. Ist schon Ironie pur ... wenn man mal wieder "Der Untertan" von Heinrich Mann liest!
Es hat sich nichts geändert in DE!
und
dazu kommt auch noch das Netzwerkduchsuchungsgesetz
Ich glaube du verwechselst etwas Freeman.
Wenn Menschen auf widerwärtige Weise beschimpft, oder mal eben als pädophil verleumdet, da werden Privatadressen veröffentlicht, da wird dem anderen in einem Nebensatz mit dem Tod gedroht. Rassismus natürlich inklusive.Gerade im Internet wird das Recht auf Meinungsfreiheit gerne verwechselt mit dem Recht, alles zu sagen, was einem gerade einfällt.
Die vermeintliche Anonymität tut ihr Übriges.
Wer aber andere beleidigt, oder ihnen Angst macht, der ist nicht im Recht, sondern gehört bestraft. Es geht nicht darum, Meinungen zu verbieten.
Im Gegenteil:
Nie konnte jeder einzelne mehr Menschen erreichen als heute.
Und noch ein Irrglaube.Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 Abs 2 steht geschrieben:"Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze,.......".
Wer also gegen § 187 StGB oder § 185 StGB verstößt kann sich logischer Weise nicht auf die Meinungsfreiheit berufen.
"Hasskommentare" die gegen geltendes Recht verstoßen gehören somit gelöscht. Dafür kann der Betreiber verantwortlich gemacht werden.Der Betreiber könnte Schadensersatz vom Verfasser der Hasskommentare einklagen, wenn er diesen ausfindig macht.
Und ja Freeman, ich habe gewusst, das der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes, denn im Abs. 2 steht geschrieben:
"die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,".
Ist doch alles ganz einfach.
In Syrien wird es bald richtig losgehen
Ich denke du liest auch was saker.is
aktuell schreibt auch seine revidierte Meinung über Trump.
In den Kommentaren sind einige gute Links auch wegen Panzerlieferungen über Polen nach Rumänien nach Beirut
Es ist zum kotzen
Lieber Freeman ich teile Deine Ansicht und Empörung ebenso. Vor allem die Beurteilungshoheit über den Inhalt.
China und andere "totalitäre" Staaten werden angeprangert weil diese genauso (und schlimmer) gegen Blogger vorgehen.
In dem Zusammenhang ist vielleicht auch noch eine Notiz aus den gestrigen Tageslügen der ARD erwähnenswert.
Die Bundeswehr hat gestern ihre 1. Cybereinheit in Dienst gestellt.
Das Problem bei diesem Gesetz ist die "Privatisierung der Rechtsdurchsetzung" (Netzpolitik.org). Es wird nie und nimmer ein Gericht innert 24 Stunden oder auch 7 Tagen einen Entscheid gefällt haben, ob der Vorwurf wirklich zutrifft.Die Gefahr ist laut B. Kühnast (Grüne) erheblich, dass eben nicht nur der betreffende Inhalt (hate speech) gelöscht wird, sondern aufgrund des überaus hohen Bussgeldes im Zweifelsfalle alles.
Die Liste der Straftatbestände wurde ausgeweitet.
Dazu zählt nun auch die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (ok, Terror und Gewalt ist Sch....., liesse sich aber ganz leicht auf den "Aufruf zur Revolution" anwenden) oder die verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen.
Beim letzteren haetten es Goebbels und Honnecker wohl auch nicht besser gekonnt, denn somit entscheidet "der Staat" wann er sich "betupft"/verunglimpft fühlt und wann nicht.
Ist das nun die Umformulierung mit Neuauflage des kürzlich (Bömermann Erdogan Ziege) gestrichenen Majestätsbeleidigungsparagraphen?
Zum Thema "A-Sozial-Plattform": ich bin dann mal weg, von Fakebook & Co!
In den Jahren 2009 bis 2012 arbeitete ich in einer rechtswissenschaftlichen Forschungsgruppe mit, die sich mit der Fortführung der Nazi-Gesetzgebung und die Durchsetzung des Grundgesetzes in Deutschland befasst.
Hier kam es zu Festnahmen und tatsächlich auch zu Inhaftierungen. Die Alternativmedien (und auch der Mainstream) wurden hierüber in Kenntnis gesetzt (ja - auch HIER, durch mich....). Getan hat sich hierbei NICHTS. Niemand sprang auf diesen "Zug" auf. Viel zu "trocken" das Thema....
Bereits die Nazis packten ihren Terror in eine Schein-Legalität, durch die Gesetzgebung.Dass zuvor die Verfassung unterlaufen war, interessierte schon vor 84 Jahren keine Sau!
Noch HEUTE zahlen die Deutschen brav ihre Einkommensteuer aufgrund eines Einkommensteuergesetzes, vom 16. Oktober 1934 (sic!), welches noch immer die Unterschrift des "Führers" trägt.
Deshalb tut man sich auch seit über 30 Jahren so schwer mit einer "großen Steuerreform", weil die Sache dann auffliegen würde.
Bloß keine schlafenden Schafe wecken.....
Die Konsequenzen liegen nunmehr auf dem Tisch. Geschichte wiederholt sich.
Gute Nacht Deutschland - der Letzte braucht das Licht nicht ausschalten - es ist bereits aus.
Kriminelle Spinner , unfähige Knallköpfe , das wir die wählen und gewähren lassen grenzt an Sadomachismus.
Wer gegen das Grundgesetzt verstößt ist ein Verbrecher.
Die ganzen Eliten aus Wirtschaft, Politik und Medien ist ein legalisierter und vom Volk geduldeter ( leider ! ) Haufen Schwätzer und Scharlatane.Es gibt ein Buch :
Die Akte Politiker von Guido Grandt
da sieht man wie korrupt und Schlimm es in der Politik zu geht.
Es ist soviel bekannt doch das Volk folgt den Politikern , ja Zombies ohne Hirn ist der richtige Ausdruck.
Sollte das Volk sich nicht mal um unangenehme Wirklichkeit kümmern statt nur Partys zu feiern und im Cyberspace herumzulungern ?
Denn diese Ignoranz und Lethargie bringt uns am Ende in Chaos, Irrsinn und Krieg.
Stasi 2.0 das ist Deutschland heute. Aber die Menschen hier sind so systemverstrahlt, dass sie das immer noch nicht merken.
Jüngst geht durch die Medien, Assad hätte was mit dem Giftgasangriff zu tun. Das hätten unabhängige Fachleute festgestellt. Seltsam, keine 30 Stunden danach kommen diese Fachleute zu diesem Resultat.
Wer aber selbst denkt und nicht denken lässt, der stellt sich doch die Frage was Assad davon hätte. Garnichts, absolut garnichts hätte er davon, warum sollt er so etwas in dieser Situatio tun???
Den Rebellen aber nutzt diese Tat so wie diese Assad schadet.Merkt ihr systemverstrahlten Deppen eigentlic nicht warum so etwas abläuft?
Aber die Wahrheit ist immer nur die, welche euch in den Kram passt.
Armes Deutschland, früher das Land der Dichter und Denker,
heute das Land der Deppen und Doofen.
Biographie Amandus Kupfer - Part 3Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 Medical-Manager Wolfgang Timm
Biographie Amandus Kupfer - Part 2Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 Medical-Manager Wolfgang Timm
Biographie Amandus Kupfer - Part 1Biografie zum 50. Todestag von Amandus Kupfer. 20. März 2002.© 2002-2017 W. Timm
Juni 1941 Letzte Ausgabe von „DgM“ 101 by Amandus Kupfer. Nürnberg.
Juni 1991 Akademische Publikation zur Selbstverantwortung by Wolfgang Timm. Heidelberg.
Rettung jedoch über die Schweiz.
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Beratung von Huter-Freund Manfred Müller mittelbar mit Herrn Dr. jur. Renner via Johannes Kupfer, München, um ohne Copyrightbeanstandung seine Publikation Das Gesicht als Spiegel der Gesundheit, im Verlag ehrenwirthmed. rechtskonform vertreiben zu können. Hier seine Danksagung an Wolfgang Timm / Carl-Huter-Zentral-Archiv, 2003. |
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| Vater & Sohn nach 20 Jahren Trennung vereint, 2003. |
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| Quelle DgM Nr. 51. An den großen, charaktervollen, idealen Frauennaturen sind die großen Männer und Völker emporgewachsen, an den charakterlosen, lieblosen, sittenlosen zugrunde gegangen. |
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| Geprägte Kindheit auf Sylt 60er Jahre in einem Reetdach-Haus von 1761 - davor Sohn Jorge aus Madrid, Sommer 2004. |
Der Sämlingvon bmh |
im Neuen Jahr
2017
***
Aufklärung für Gutmenschen – Modus bittere Wahrheit
(bitte Geduld- diese neue Seite ist gerade eben in Bearbeitung)
Problem:
Obwohl es bodenständige, ideologiefreie und realistische Analysen der aktuellen Situation gibt, beispielsweise von Hartgeld.com,
glauben viele Menschen immer noch den Mainstreammedien, die man zutreffenderweise mit Gehirnwäschemedien der Zionisten bezeichnen sollte, weil es genau das ist, was sie tun.
Mit einem geschlossenen Auge betrügt es sich halt besser.
Natürlich gibt es keinen GEZ-Staatsvertrag, weil der Staat nicht am Werk war.
Freistaaten sind Firmen, keine Staaten, denn das UPIK listet nur Firmen und alle Freistaaten stehen dort drin. Wir entscheiden also nach Aktenlage, nicht nach Vermutungen.
Der Staat wird durch das Staatsangehörigkeitsgesetz bestimmt und der Inhalt des Staatsangehörigkeitsgesetzes wird durch das Ausfertigungsdatum bestimmt.
Weicht der Text vom Ausfertigungstag von Text des aktuell angewendeten Gesetzes ab, ist es eine Urkundenfälschung. Jedes Meldeamt benutzt heute Urkundenfälschungen und wissen es nicht mal. Das Ausfertigungsdamit ist der 22.7.1913, ausgefertigt vom Kaiser Wilhelm dem Zweiten und der Staat ist das Deutsche Kaiserrreich vom 27.10.1918 exakt 23:59:59Uhr, denn in der Folgesekunde beginnt der Tag des Putsches, Denn Bruchteile von Sekunden gibt es im Völkerrecht nicht, konkret nur ganze Tage. Gibt es an einem Tag einen Putsch, dann zählt der ganze Tag zum Putsch.
Es gibt zwar einen Staatsvertrag, aber nicht mit der GEZ, sondern zwischen dem Kaiser Wilhelm dem Zweiten und Telefunken und zwar zu Entwicklung des staatlichen Rundfunks, aber eben ohne ohne Gebühren.
Nochmal zum Verständnis der Staatsvertrag besteht mit Telefunken und ist immer noch gültig, aber eben nicht mit Telekom oder GEZ und genau das ist der Betrug der zionistischen GEZ!
Die Mainstremmedien der GEZ sind vollständig in der Hand von Zionisten.
Der Zionismus dessen Anhänger Zionisten sind, wurde durch Fälschung des jüdischen Glaubens durch Leute entwickelt, die die Juden (Semiten) hassen und aktuell um ihr Land betrügen.
PEGIDA und die Israel-Connection
Der Betrug um deren Land
wurde mit der Balfour-Erklärung besiegelt,
es ist Land was die Engländer den Juden (Semiten) durch Eroberung und Krieg gestohlen hatten und illegal mit Gewinn an die Zionisten weiterverkauft haben, die haben dann den Juden erklärt, daß das Satanssymbol auf der aktuellen „Scheinstaatsflagge“ Israels vom König Salomo stamme.
Das ist aber eine Lüge
und
ihr Staat ist weiter nichts als das rießige Bankgelände der Zionisten
und zwar so groß daß man meint es sei ein Staat, ist es aber nicht, es ist nur Hehlerware und die Juden sind selbst die Betrogenen.
Wer es nicht glaubt schaue sich die Videos eines Aussteigers an – Brother Nathanael: Schlechte Zukunft für Jerusalem (deutsch/German) und Benjamin Freedman.
Jeder, der da noch weiter als Gutmensch bei dem bösen Spiel mitmischt, der macht sich des wirklichen Antisemitismus schuldig!
Der Zionismus wurde von Satanisten erfunden, um Juden zum Sündenbock des Satanismus zu machen. Deswegen war auf der Rückseite des alten Personausweises das Logo der satanisch, zionistischen Machthaber und nur die Wissenden erkannten sofort den „Baal oder Baphomet auf dem Perso“ und gaben ihn mit Hilfe der völkerrechtlichen Inanspruchnahne ihrer Rechte über die R11 mit Kündigung bei der nicht staatlichen Zionstenorganisation hinter der Bundesregierung wieder ab,
aber auch der neue Perso enthält ähnliche Geheimsymbole dieser nicht gewählten, zionistischen Machtorganisation unter Verletzung des Grundgesetzes Artikel 5GG.
Alles was sie als Mensch brauchen ist MAXIMAL der grüne
und nicht der rote, vorallem nicht der neue rote Reisepass und die Meldebescheinigung, aber auch als unvollständigen Ersatz, nur weil man ihnen den richtigen, staatlichen Pass vorenthält,
weil die Zionisten den deutschen Staat mit Hilfe der EU, die auch nur eine Bank ist, vernichten wollen.
Das Meldeamt wird ihnen auch den grünen Reisepass verweigern und ihnen mit dem Unterschriftenpad ihre Identität durch Diebstahl ihrer Unterschrift stehlen, denn es hilft Zionisten auf ihren Namen heimlich einen kirminellen Kredit und weitere Entrechtungsdokumente ohne ihr Wissen mit ihrer Unterschrift vom Pad, also heimlich zu erzeugen und wenn Sie sich nicht dagegen wehren, dann besteht der Kredit wirklich, sobald der Euro untergeht damit das ganze Betrugsystem „deutsch“ dank ihrer schweigenden Hilfe weiterläuft.
Wenn ihnen jetzt unheimlich wird, dann wissen sie bereits warum es „Einiges Deutschland“ gibt, daß ihnen aus dieser Situation mit einem wirklich staatlichen Pass nach SDR1918 und korrekter Staatsangehörigkeit ohne Gelben (Betrugs-)schein helfen will.
Was immer man ihnen sagt
beantragen Sie NIEMALS den Staatangehörigkeitsausweis (Gelber Schein) der BRD, denn dann werden sie Nazistaatsbürger von Adolf Hitler, um sie noch weiter zu entrechten und nicht Staatsangehöriger und wenn sie das nicht glauben schauen sie auf den Antrag unten das Datum 1938 ganz genau an!
WICHTIG
Hitler hat keinen neuen Staat gegründet
und
die BRD hat auch keinen neuen Staat gegründet.
Es wurde nur Betrug auf Betrug gehäuft. Sie geben ihre Bundesstaatenangehörigkeit mi dem Gelben Schein ab und erhalten etwas Falsches, um ihre Lage noch weiter zu verschlimmern.
Das ist alles.
Der Staat ist seit 27.10.1918 wegen Putsch von Max von Baden mit Hilfe der Zionisten handlungsunfähig,
aber Sie können das mit der R11 ändern und den Rechtstaat wiederherstellen und zwar ohne Satanismus, ohne Identitätsdiebstal, ohne faule Kredite mit Hilfe des Unterschriftspads.
MERKE – es gibt keine Staatsschulden!
Wenn man ihnen was von Staatsschulden erzählt ist das eine Lüge.
Der kaiserliche Staat hatte nie Schulden und hat sogar Reparationen von den Zionisten für zwei von ihnen angezettelten Weltkriegen zu beanspruchen, die die Kriegsschuld den Deutschen in die Schuhe schieben wollen.
Die Wahrheit ist:
Die Schulden der Weimarer Repulik sind die Schulden der Zionisten,
nicht unsere Schulden,
deswegen zwingt man ihnen den roten Reisepass mit dem Logo der Weimarer Republik auf.
Der Staat hat nicht schwarz-rot-gold als Staatsflagge
und
es gibt nicht eine Staatsflagge
sondern 26 Staatsflaggen von 26 Bundesstaaten, die alle im RuStaG genannt sind.
Den Ersten Weltkrieg hat Serbien gegen Österrreich-Ungarn angefangen
und
beim Zweiten Weltkrieg hat die Besatzung der Weimarer Republik gegen die Besatzer und Mörder des Zarenreiches (rote=zionistische Armee) Krieg geführt geführt.
Der Staat (Kaiser) war nur Bündnispartner und im zweiten Weltkrieg garnicht beteiligt.
Deswegen ist die Reparation so derart unvorstellbar groß, daß man ihnen ihre Idendität gestohlen hat, um nicht Pleite zu gehen.
Was hier hinter ihrem Rücken passiert,
ist multikrimineller Kreditbetrug auf dem internationalen Geldmarkt mit Hilfe ihrer Identität, um die Reparation über SEPA und ESM mit ihrem Geld zu bezahlen.
Mit Hilfe der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich wird ihr Konto mittels SEPA komplett leergeräumt und dann wird ISIS die Waffen in die Hand nehmen.
Es ist alles hochkriminell, aber Sie lassen es zu und die Richter interessiert es nicht, denn die leben auch davon und das nicht schlecht.
Dumm nur, daß diese Betrugskredite alle platzen wenn Du dich als Kreditbürge mit R11 wehrst, denn diese Kredite, die auf ihren Namen ohne dein Wissen angelegt wurden
sind Hehlerware
und
der Handel mit Hehlerware ist strafbar. Es ist eine Straftat gegenüber dem wirklichen Staat.
Also beenden Sie den Spuk der Weimarer Republik
und
den Spuk des Gelben Scheins
und
werden Staatsangehöriger ohne Gelben Schein und ohne Perso, also Berechtigter für den Empfang der Reparationen, weil das Ausland auf deutschem Boden über Marionetten (Verwandte der Rothschilds) Krieg geführt hatte.
Sie haben das nicht gewußt?
Googlen Sie mal nach C4C – Wem gehört mein Auto?
Auch einige Foren befassen sich mit diesem Thema. Eine interessante Situation – durch einen Unfall aufgedeckt – wird hier geschildert:
Nur der eingetragene Halter ist in Eigentümerstellung.
Der alte Fahrzeugbrief dagegen stellte unmissverständlich klar, wem das Auto gehörte: Dem Besitzer des Papiers.
Betrachtet man diesen seltsamen Sachverhalt einmal aus einer anderen, der gesetzlichen Perspektive, dann stellt sich heraus, dass da noch ganz andere Dinge eine Rolle spielen. Vielleicht wissen Sie als aufgeklärter Mensch, dass die SHAEF-Gesetze der Alliierten, der Besatzer von Deutschland, immer noch gelten. Unser Land ist nach wie vor besetzt, was man unschwer an den 75.000 US-Soldaten erkennen kann.
Eines dieser SHAEF-Gesetze behandelt die Sperre und die Kontrolle von Vermögen: SHAEF-Gesetz Nr. 52. Zitat:
Vermögen innerhalb des besetzten Gebietes, das unmittelbar oder mittelbar, ganz oder teilweise im Eigentum oder unter Kontrolle der folgenden Personen steht, wird hiermit Besitz oder Eigentumsrecht der Beschlagnahme (…) durch die Militärregierung unterworfen.
Jetzt wissen Sie es und wir helfen ihnen, aber sie müssen es auch wollen, denn dann zahlen die Verantwortlichen in den Meldeämten die Zeche und wenn die sich wegen Betrug über ihr Remonstrationsrecht wehren, zahlt der Bund
und
wenn der Bund sich wehrt (deswegen wollen wir in den Bundestag) dann zahlen die Zionisten für alle Kriege und nicht Sie über ESM und SEPA wie es Gauck und Merkel vorgesehen haben,
beide sind Zionisten
und
sind keine Deutschen. Das ist alles.
Dann gehört ihnen wieder ihr Boden, der heimlich verpfändet ist und ihr Auto was verpfändet ist.
Was nicht per Du geht, das geht an Dir perdue (vorbei).
Übrigens begrüßen wir uns mit „Du“ – „Sie“ Sagen wir nur zu dieser Betrügerbande und gegenüber allen, die dieses üble Spiel durch ihre Passivität bis heute erlauben und sich selbst und andere schädigen,
nämlich die Gutmenschen,
die eigentlich Wohlstandsheuchler heißen müssten.
Ich hoffe „Du“ distanzierst Dich von „Ihnen“, den wirklichen „Reichsbürgern Hitlers“, von den Händlern des Todes und der Hehlerware der Weimarer Repubkik dessen Symbol (noch) auf dem Reisepass ist, aber nicht mehr lange.
Erklärung der Lösung für Gutmenschen
Deine (noch) Unwissenheit liegt nicht an Dir, sondern an der allgegenwärtigen Gehirnwäsche.
Hören Sie sich Benjamin Freedman’s Vortrag besser noch einmal in voller Länge an damit sie den Text, der jetzt folgt wirklich vollständig verstehen. (Link siehe oben)
Die Gehirnwäsche funktioniert mit massiver Desinformation,
also mit ständiger Wiederholung von Lügen und zwar solange bis diese Lügen angeblich von der Mehrheit geglaubt werden und dann alle anderen Menschen, die sich an die Aktenlage und die Fakten halten, als Lügner und Verschwörungstheoretiker zu verleumden.
So die Theorie der Gehirnwäschetheoretiker oder sagen wir Geheimwissenschaftler.
Gutmenschen
sind also Opfer und Täter der eigenen oder zumindest von ihnen über die GEZ bezahlte Gehirnwäsche,
weil sie wie die Fastfoodesser, die ihren Körper mit Zuschlagstoffen schädigen und langfristig vergiften,
eben ihre Denkvorgänge im Gehirn durch ständig falsche Informationen massiv schädigen
und ihre ganze natürliche Gefühlswelt vergiften und dann lieben sie ihre zukünftigen Schlächter und schenken ihnen Teddies.
Es geht gerade los mit Axtattaken, aber das ist erst der Anfang.
Wie entsteht ADHS?
Die sprichwörtliche Klingeltongeneration (hat ADHS) entsteht wenn Fastfoodesser Handies benutzen.
Es sind vergiftete, elektromagnetisch Verstahlte.
Die Mikrowelle ist die Schneckenversion der Gammastahlung. Mikrowellen verdrehen die Bindungswinkel der Moleküle so daß sie einen energiearmen Zustand einnehmen. Der Körper kann keinen korrekten Stoffwechsel durchführen weil die Enzyme nicht mehr andock können. Es kommt zur langsamen Vergiftung mit verdrehten Molekülen, die im Körper in Knötchen und Geschwüren eingelagert werden, um den Körper zu schützen, aber das funktioniert nur sehr begrenzt, weil es den Körper stark schwächt.
Die Heilung
ist möglich, aber nur mit langfristiger Entgiftung möglich, die viel Geduld und Durchhaltevermögen erfordert, genau das was dem ADHS-Erkrankten fehlt – das ist das Problem.
Technisch gesehen sind Handies gepulste Mikrowellensender auf gesundheitsschädlichen biosensitiven Frequenzen, um Gifte im Takt der Pulse in den Körper zu massieren, also die von Flugzeugen ausgesprühten Umweltgilte (Chemtrails sind Kriegsverbrechen)
und
Essensgifte wie Aspartam, was früher ein süßlich schmeckender chemischer Kampfstoff war und ist und sich im krankmachendem Fastfood und in Lightprodukten versteckt.
Unser Gehirn schützt sich zwar vor Umweltgiften durch die Blut-Hirn-Schranke, die Giftstoffe zurückhält, aber wirken gepulste Mikrowellen auf die Blut-Hirn-Schranke, dann öffnet sie sich kurz im Rhythmus der Pulse und so gelangen Gifte wie auf einem Rüttelsieb trotzdem ins Gehirn und kommen dort nur sehr sehr langsam wieder heraus und die Gifte werden vom Körper zum Schutz des Gewebes durch Isolationsgewebe umhüllt, was wir Tumor nennen, aber so versucht sich der Körper Zeit zu verschaffen die Gifte anderweitig auszuleiten, aber dazu müssen Sie aufhören weiter solche Gifte zuzuführen.
Per Mikrowellen des Handies Gifte über die Blut-Hirmschranke in das Gehirn „einzumassieren“ ist der Plan der Zionisten,
genauer der Royal Society,
die Chemtrails mit EU-Fördermittel aussprüht.
Wettermanipulation ist nur ein Vorwand.
So entstehen immer neue Gutmenschen,
die dann weder klar denken können, noch ihre Strahlenkrankheit selbst erkennen und abstellen können.
Die merkliche „Heilung“ durch Entgiftung dauert mindestens ein halbes Jahr, denn schonende Entgiftung geht nicht von heute auf morgen.
Allein die Blutbildveränderungen durch Mikrowellen rückgängig zu machen dauert mindestens 6 Wochen,
aber dann darf keinerlei neue Mikrowellenstrahlung eintreffen, sonst läuft die Zeit von vorn.
Es kann auch sein, daß man in einer Richtfunkstrecke wohnt und besser umziehen sollte, wenn es nicht besser wird.
Mit anderen Worten wer klar denken und sich nicht selbst vergiften will, sollte sich gesund ernähren und nur mit Freisprecheinrichtung ohne Bluetooth am Ohr telefonieren.
Benutzen Sie niemals die Mikrowelle.
Auch alle Tiere ohne Blut-Hirnschranke vergiften sich mit Mikrowellenessen.
Informieren Sie sich weiter bei der Anti-Chemtrialbewegung (Azur-)Blauer Himmel über dieses Thema.
Das Problem ist eine Staatssimulation, der Rest sind Symptome
Die Staatssimulation wird durch Nichtregierungsorganisationen mit satanischem Glaubensbekenntnis organisiert,
engl. heißen diese NGO und sind die Elemente der neuen satanischen Neuen Weltordnung mit dem Baphomet (Baal) als ihren satanischen Gott und den Parteien als Senftenträger
und
deswegen sind wir eine Wählervereinigung
und
keine Partei,
erfüllen jedoch alle Voraussetzungen, um in den Bundestag zu kommen, um den Betrug in die Öffentlichkeit zu bringen
und
dann mit „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ einfach mit Grundgesetz Artikel 20 zu beenden und den Staat per Referendum und Verweserwahl wieder handlungsfähig zu machen.
Wer es immer noch nicht begriffen hat, was der Staat ist und was ein Migrant ist,
dem sei gesagt,
daß sich ein Migrant vom Asylant unterscheidet, als das er nicht Schutz vor einer bösen Diktatur sucht,
sondern als Schläfer des ISIS nach dem Abwurf von Waffen in Deutschland eine böse Diktatur erst aufbauen will,
nämlich seine mitgebrachte ISIS-Diktatur
und
das alles gesteuert von einer neuen Nichtregierungsorganisation unter Vorsitz von Frau Merkel.
Der ISIS ist eine Terrororganisation der Zionisten,
die sich zwar zur Tarnung Islam nennt, aber kein Islam ist,
denn der Iran ist auch eine islamische Republik, hat aber noch nie ein anderes Land angegriffen und wird es auch nicht tun,
aber
hat seltsamerweise Feinde, den Zionismus,
genau der gleiche Zionismus, der mit Hilfe einer False Flag Operation aus England Serbien dazu benutze durch ein Attentat auf das Österreich-Ungarische Kronprinzenpaar der Bündnisfall auszulösen,
genau den Bündnisfall den Bismarck mal konstruiert hatte.
Der Bündnisfall wurde durch Eingreifen Bismarcks in die königliche Linie von Preussen in erster Konsequenz verursacht
und
die Vertreter der königlichen Linie gehen davon aus, daß Bismarck zwei Gesichter hatte, eines um sich beim Volk beliebt zu machen und ein weiteres Gesicht, welches er aufsetze, um seine Macht zu sichern, nämlich durch Beteiligung an Mordkomplotten, um die königliche Linie durch Drohung zu beseitigen.
[Vergleiche Huter-Beurteilungen von Bismarck!!! www.chza.de.]
Dies scheint sich durch aktuelle Forschung zu bestätigen.
Es ist bereits erkennbar, daß hier der von Adam Weishaupt gegründete Illumniaten-Geheimbund in dessen Diensten Kaiser Wilhelm der Erste ein Volksverräter war
und
sehr weitreichende Pläne zur Vernichtung des deutschen Adels hatte und bis heute wird dieser Plan verfolgt, der heute als Hootonplan in Erscheinung tritt
und
von der UN,
der Feindstaatenorganisation gegen den Deutschen Staat als Volksaustauschprogrann offiziell diskutiert,
aber hinter verschlossenen Türen bereits beschlossene Sache ist, weil er bereits umgesetzt wird.
Der Plan zur Vernichtung wäre tatsächlich ohne Störungen abgelaufen, wenn nicht Kaiser Wilhelm der Zweite rechtzeitig eingegriffen und zumindest Schlimmeres herhindert hätte und zwar durch die Verfügung vom 18.5.1918.
In dieser Verfügung in der es um Verwaltung der Bodenrechte ging, versteckte Kaiser Wilhelm der Zweite eine Klausel, die heute verhindert,
daß ohne die Regierungsgewalt der friedliebenden, königliche Linie von Preussen kein fauler Frieden (Versailler Diktat) zu Lasten des Deutschen Volkes als Endresultat des Ersten Weltkrieges geschlossen werden kann.
Ohne den Teil der königliche Linie, die sich nicht am Putsch gegen Kaiser Wilhelm den Zweiten beteiligte, wiederherzustellen
und
dafür sorgt, daß alle Illegalen Putschisten das Land in einer Himmelsrichtung ihrer Wahl verlassen müssen.
Der Austauschplan läuft ohne unser Wissen weiter
Jetzt aber kommt die NATO
und
die angebliche Staatsangehörigkeit „deutsch“ ins Spiel, die uns wider Willen zu Putschisten macht
und
die Migraten denen man durch illegale Staatsgründung in Weimar am 28.10.2017,
also Medinat Weimar, die nochmal gefälschte Staatsangehörigkeit quasi schenkt,
um dann durch einen Mehrheitsbeschluß in Weimar alle Deutschen mit Waffengewalt des ISIS aus dem Land zu vertreiben
und
die Migranten dann als Sündenbock des Abschlachtens für dieses Kriegsverbrechen zu benutzen,
tatsächlich aber von den Zionisten seit Jahrhunderten so geplant
(Georgia Guidestones)
und
durch geführt wird,
nämlich von zionistischen Marinetten, die keine Deutschen sind.
Dazu bedient er sich der Handlungsunfähigkeit des Staates (Kaiserreich)
weil seine Staatsangehörigen nicht wissen,
daß sie selbst der Staat sind
und
weil ihnen glaubhabt gemacht wird, daß die Bundesrepublik Deutschland der Staat sei, aber nach eigener Staatendefinition, die dem Völkerrecht widerspricht die Nachfolgeorganisation des Deutschen Reiches von Adolf Hitler ist, die ihre Grenzen am 31.12.1937 gezogen hat,
wo doch jeder weis, daß die staatlichen Grenzen nach Staatsrecht und Völkerrecht genau die Grenzen sind, die am Tag vor Eintritt der Handlungsunfähgkeit durch den Staat selbst bestimmt worden sind.
Da die Weimarer Republik (die Weimarer Freimaurer und Zionisten) den Staat am 28.10.1918 auf Grund des Erpresserschreibens vom 18.101.1918 mit Waffengewalt weggeputsch hat,
kann man seit 28.10.1918 nicht mehr von einer legitimen Regierung sprechen,
aber zum Glück
haben die Putschisten und auch der Nationalsozialismus und auch die Fortführungsorganisation der Nationalsozialismus, die BRD keinen neuen Staat gegründet.
Zugaben:
- Brother Nathanael – Trump badet im zionistischen Sumpf
Brother Nathanael: Die Protokolle der Weisen von Zion (deutsch/German)
Viele Träger des Staatsangehörigkeitsausweises der BRD gelber Schein (GS) freuen sich, dass sie im GS und EStA Eintrag den Familiennamen der natürlichen Person verwenden.
Das liegt daran, dass die juristische Person der BRD gar keine Befugnis hat eine Willenserklärung eines Angehörigen des Völkerrechtssubjekts Deutsches Reich (1871-1918) zu erstellen, weil diese keinen Zugriff auf das Deutsche Reich (1871-1918) hat,
wobei hingegen die natürliche Person des Kaiserreichs sich auf den lebendigen Menschen bezieht und vollumfänglich Zugriff auf den Rechtsstand des Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich (1871-1918) hat und diesem angehört.
Somit führt man die Menschen mit dem GS, der als Willenserklärung des Menschen fungiert, juristisch korrekt in die Staatenlosigkeit der NGO Deutschland, die Genscher 1990 bei der UNO angemeldet hat!
Deswegen steht bei Anschrift Staat auch Deutschland
und nicht etwa einer der Bundesstaaten.
Dem GS Träger wird bescheinigt, dass er deutscher Staatsangehöriger ist und nicht etwa seine Bundesstaatenangehörigkeit und die damit verbundene mittelbare Reichsangehörigkeit des Völkerrechtssubjekts Deutsches Reich (1871-1918).
Damit hat man sich indirekt zur Gleichschaltung Hitlers bekannt und deutlich zu erkennen gegeben, dass man seine natürliche Person als Mensch dafür nutzt.
Somit ist der GS einerseits eine Verzichtserklärung gegenüber seinen Rechten im Bezug auf das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich
und
andererseits eine Willenserklärung für das jetzige System, dem man mit dem GS vollumfänglich unterstellt ist.
Aufwachen bitte!!
Dem GS kann man bei Besitz nur entgegenwirken, in dem man einen Widerspruch und eine Verzichtserklärung gemäß geltenden StAG formuliert
und
sich wieder auf seine gültige Staatsangehörigkeit des Bundesstaates in dem man geboren ist beruft.
Der GS
bezieht sich auf das Völkerrechtssubjekt Vatikan
und
wird dazu benutzt das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich endgültig auszulöschen.
Das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich
existiert durch seine Angehörigen,
wenn diese sich alle durch den GS dem Vatikan überschreiben überträgt man die dem Vatikan
und
damit die Rechte der Handlungsfreiheit und Rechtmäßigkeit dessen...
Durch das erste Bundesbereinigungsgesetz sind 480 Gesetze aufgehoben worden -alle per 19.4.2006 erloschen !
GVG - Gerichtsverfassungsgesetz
ZPO - Zivilprozeßordnung
StPO - Strafprozeßordnung
Arbeitslosenversicherungsgesetz
Rentenversicherungsgesetz
OWiG ist per 29.11.07 mit dem 2.Bundesbereinigungsgesetz gestrichen worden.
Das Zwangsversteigerungsgesetz übrigens auch !!!
Das Rechtspflegergesetz sucht auch vergeblich seinen Geltungsbereich.
Die Abgabenordnung AO hängt auch in der Luft: hiernach ist kein Bescheid von irgendeiner Finanzbehörde richtig, nur nichtig !
Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OWiG rückwirkend aufgehoben wurde.
Damit existiert seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 29.11.2007 für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage.
Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH mehr.
Da Deutschland nach wie vor militärisch besetztes Gebiet ist und den SHAEF-Gesetzen der Siegermacht USA unterliegt, wird die Erhebung von Buß- und Verwarnungsgeldern formaljuristisch als Plünderung eingestuft.
Im Völkerrecht wird dieses Verbrechen mit der Todesstrafe geahndet, weswegen die Vorstandsvorsitzende der Bundesrepublik Deutschland GmbH, Angela Merkel, mit dafür Sorge trug, die rückwirkende Aufhebung von OWiG herbeizuführen.
Auf die gleiche Art und dem gleichen Grund wurden bereits im April 2006 die Strafprozeßordnung (StPO), die Zivilprozeßordnung (ZPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) gelöscht, indem das Einführungsgesetz aufgehoben wurde.
Rechtswirksam wurde das Ganze am 25.04.2006 mit der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt.
Und wieder wurden diese Gesetzeswerke rückwirkend aufgehoben.
Aber es geschah im selben Schritt noch mehr,
der § 5 von ZPO, StPO und GVG ist weggefallen.
In dem stand der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke, und jetzt wird es ganz einfach, sogar für absolute Laien:
Ein Gesetz, das nirgendwo gilt, gilt gar nicht.
Folglich gibt es und vor allem gab es damit rein juristisch in der BRD weder einen Anklagegrund, ein Strafmaß, noch ein Gericht, einen Richter oder gar einen Gerichtsvollzieher.
Wie gesagt, alles rückwirkend, damit sich rechtlich Beschmutzte nachträglich und vorsorglich reinwaschen können.
Offenbar wollten Frau Merkel und ihre Mittäter der Gefahr einer Verurteilung zum Tode wegen Plünderung den Nährboden entziehen.
Eigentlich sollte Ihnen nur recht sein, was diesen Herrschaften billig ist.
Im übrigen empfehle ich Ihnen, den § 5 des OWiG zu lesen, der den räumlichen Geltungsbereich regelt.
Zitat:
„Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereiches auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen.”
Ein Gesetz, das nicht hinreichend bestimmt ist, verliert gemäß Urteil des Bundesverfassungsgerichts seine Rechtskraft. Somit können Tatbestände nach OWiG-Recht nur auf Schiffen und Flugzeugen gelten.
Bitte prüfen Sie Ihren rechtlichen Kenntnisstand und passen diesen bei Erkenntnis den Gegebenheiten an Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH Die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH ist ein privates Unternehmen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen
und
erbringt Dienstleistungen bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Sondervermögen an den Finanzmärkten.
Wozu braucht die BRD zur Finanzierung ihres Haushaltes eine GmbH, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ?
Kann sich die Regierung mit Bundesministerium der Finanzen nicht mehr selbst um ihren Staatshaushalt kümmern?
http://www.deutsche-finanzagentur.de/ Veröffentlichungen > Schuldenstand
Im Teil Bundeshaushalt, Abschnitt III, sonstige Schulden heißt es unter Punkt 1:
“ Zinsfreie Schuldverschreibung nach Militärregierungsgesetz Nr. 67. “
Dieser Posten wird am 30.09.2007 mit 279,8 Millionen Euro beziffert.
Somit hat die Bundesrepublik Deutschland wohl gerade selbst den Beweis geliefert, dass die Militärregierungsgesetze ( SHAEF ) auch nach 63 Jahren noch in Kraft sind,
und
wir immer noch dem Besatzungsrecht der Alliierten unterliegen.
Umsatzsteuergesetz von 1999 seit 2002 nichtig
Ein Verstoß gegen das Zitiergebot ( Art. 19 I 2 GG ) führt zur Nichtigkeit des Gesetzes.
Bis heute haben weder die BRD GmbH noch die BRD Finanzagentur GmbH hier gehandelt, obwohl es die ‘hauseigenen Kommentatoren des Umsatzsteuergesetzes’ längst in ihren Kommentaren verbreitet haben.
Sie warnen ausdrücklich vor der Anwendung, schreiben es sei verfassungswidrig, aber der Zustand hält bis heute an.
Hokus Pokus aus der BRD wird eine GmbH.
Das Ordnungswidrigkeitengesetz OWiG ist vom Bundestag mit Wirkung vom 25.11.2007 aufgehoben worden
Lieber Manfred,
Dein Artikel ist sehr berechtigt.
Doch Dein Fazit müßte nicht so traurig klingen.
Es ist ein neuer Entwicklungsschritt, wenn die in Deutschland gerichtlich erreichbaren sozialen Netze, die Datenkraken erster Ordnung, jetzt überwacht werden.
Das System beißt sich nämlich selbst ins Knie, denn mit vk.com und ok.ru stehen erprobte Alternativen bereit. Mit der Zeit werden die Facebook-Daten veralten und die Facebook-Aktien deshalb fallen.
Doch Facebook ist selbst schuld, weil es die Identifizierung der User verlangt.
Die Alternativen sind in Rußland beheimatet.
Für einen deutschen Strafbefehl über egal wieviel Euro wird sich dort niemand interessieren.
Wir leben doch im Interneteitalter
und
niemand zwingt uns, uns auf in der BRD gerichtlich erreichbare Medien zu beschränken.
Die Smartphones bzw. deren Anwneder werden mit vk.com und ok.ru daten-erwachsen werden.
Aus meiner Sicht ist das eine positive Entwicklung.
Ingolf.Petersohn@yandex.ru